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Die Suche nach »SPD« hat 418 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 191 bis 200.
Fachpolitiker mundtot gemacht: Höhere Steuern für Biokraftstoffe
Die deutsche Bundesregierung ist für erneuerbare Energien, möglicherweise aber nur dann, wenn große Energiekonzerne das Geschäft damit machen. Der Linksabgeordnete Hans-Kurt Hill kritisiert die Entscheidung... ...
rudkla - 11. Okt, 22:49
Keine Einladung für CIA-Sonderberichterstatter Marty
Er ist Manchen offenbar zu unbequem: Dick Marty, CIA-Sonderberichterstatter s des Europarates. Nach Darstellung der Linksfraktion wurde die Einladung des CIA-Kritikers in den EU-Ausschuss des Deutschen... ...
rudkla - 11. Okt, 15:24
Online-Durchsuchung: Letzte Hoffnung Karlsruhe
10. Oktober 2007 Zum angekündigten Grundsatzurteil zur Online-Durchsuchung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Die Geheimdienste haben Tatsachen geschaffen, während die... ...
rudkla - 26. Feb, 14:02
Online-Durchsuchung: 15.000 demonstrieren gegen Überwachungsstaat
Online-Durchsuchung: SPD ist standhaft Anfang letzter Woche gingen die Koalitionsspitzen in der strittigen Frage der Online-Durchsuchung wieder ohne Einigung auseinander. Der öffentliche Druck scheint... ...
rudkla - 8. Okt, 17:50
Existenzsicherung und Teilhabemöglichkeit, ein Recht aller Bürgerinnen und Bürger
30. September 2007 Am 1. Oktober 1927 trat das Gesetz über die Arbeitslosenversicherung in Kraft. Damit wurden die provisorischen Regelungen der Erwerbslosenfürsorge ersetzt und ein bedingter Rechtsanspruch... ...
rudkla - 30. Sep, 16:04
Abschuss ziviler Flugzeuge: FDP stellt Missbilligungsantrag gegen Jung
Die Äußerungen von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) zum Abschuss ziviler Flugzeuge im Entführungsfall haben ein parlamentarisches Nachspiel. Er habe zum Wochenende einen Missbilligungsantrag... ...
rudkla - 25. Sep, 22:14
Nettoreallöhne auf tiefstem Stand seit 20 Jahren
Steigende Preise, Sozialabgaben und Steuern Die Nettoverdienste der Arbeitnehmer sind im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit 20 Jahren gesunken. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf... ...
rudkla - 24. Sep, 23:03
Newsletter der gegen-hartz.de Redaktion
Im folgenden aktuellen Newsletter der gegen-hartz.de Redaktion möchten wir Sie auf diverse neue Artikel & Neuigkeiten aufmerksam machen. 1. Hartz IV Beratung in Offenbach am Main In Offenbach am... ...
rudkla - 22. Sep, 18:30
SPD kritisiert Schäuble wegen Warnung vor "Nuklearterrorismus"
Der Streit um die Terrorabwehr hat zum offenen Krach in der großen Koalition geführt. Die SPD kritisierte am 20. September im Bundestag gemeinsam mit der Opposition in scharfer Form die Warnungen von Bundesinnenminister... ...
rudkla - 23. Sep, 08:54
Kinderarmut ist ein Skandal
20. September 2007 2,5 Millionen Kinder in Deutschland leben in Armut. Zum Weltkindertag fordert DIE LINKE kurzfristig wirksame Maßnahmen zur Überwindung der Kinderarmut. Dazu erklärt das Mitglied des... ...
rudkla - 20. Sep, 15:31
