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Die Suche nach »Pflüger« hat 19 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 1 bis 10.
Die EU wird gefährlich
Die irische Zustimmung zum Lissabon-Vertrag hat den Weg frei gemacht für eine neue EU. Aber kann das Projekt gelingen? „Nun haben sich die Iren und Irinnen also doch besonnen – und halb Europa atmet... ...
rudkla - 13. Okt, 17:35
BVG-Urteil zum Vertrag von Lissabon: Alles unter Parlamentsvorbehalt
Aber der Vertrag von Lissabon wurde mit dem Grundgesetz konform gemacht – nun kommt es auf das Referendum in Irland am 2. Oktober an. IMI-Analyse 2009/031 von Tobias Pflüger vom 27.7.2009 http://www.imi-online.de/2 009.php3?id=1992... ...
rudkla - 12. Aug, 13:20
Die EU-Grundrechte-Charta und die Verfassungsdebatte
Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit Grundgesetz vereinbar; Begleitgesetz verfassungswidrig, soweit Gesetzgebungsorganen keine hinreichenden Beteiligungsrechte eingeräumt wurden Pressemitteilung... ...
rudkla - 3. Jul, 18:00
Frontex ist ein Beispiel für die Heuchelei der EU
„Was hat die Agentur Frontex mit Entwicklung zu tun? Sehr viel. Jean Ziegler, der ehemalige UN-Sonderbeauftragte für das Recht auf Nahrung, hat den Zusammenhang in der Zeitschrift le monde diplomatique... ...
rudkla - 22. Dez, 14:26
Der „Krieg gegen den Terror“ ein bombensicheres Geschäft
Pflüger warnt vor Militärmacht EU Im Vorfeld des EU-Ratsgipfel warnt der EU-Abgeordnete Tobias Pflüger (Linke) vor einer entstehenden "Militärmacht EU". So solle auf dem Gipfel eine "Erklärung zum Ausbau... ...
rudkla - 16. Mär, 08:56
Zeitung gegen den Krieg
Zeitung gegen den Krieg Nr. 26 zum Ostermarsch 2008 ist erschienen Zum Ostermarsch 2008 gibt es wieder eine neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg – ZgK. Sie geht bereits am kommenden Freitag, dem... ...
rudkla - 10. Mär, 12:42
Brechstangenpolitik der Bundesregierung auf dem Balkan
Wankendes Gefüge „Mit der gestrigen Anerkennung des illegalen Sezessionsregimes in Pristina setzt Berlin seine Serie flagranter Völkerrechtsbrüche gegenüber Serbien fort. Man bereite die "Aufnahme diplomatischer... ...
rudkla - 5. Mär, 12:13
Die EU-Grundrechte-Charta und die Verfassungsdebatte
Bewertungen "Demokratiefeindlich, neoliberal und militaristisch". Wissenschaftlicher Beirat von Attac kritisiert EU-Reformvertrag „Der Wissenschaftliche Beirat von Attac Deutschland kritisiert den... ...
rudkla - 18. Okt, 15:11
Militarisierung und die Bundeswehr
Militarismus in den Gräben um die G8 IMI-Standpunkt 2007/042 von Christoph Marischka, erschienen in Friedensblätter Mai/Juni 2007 http://www.imi-online.de/2 007.php3?id=1564 Vom Staatsbürger in Uniform... ...
rudkla - 18. Feb, 17:29
Kriminalisierung der G8-Proteste und Grundrechte
Bundesweite Razzien am 9. Mai 2007 "Ihr seid selber 129 a" Informationen und Bilder im Special des Umbruch Bildarchivs http://www.umbruch-bildarc hiv.de/bildarchiv/ereignis /090507razzia.html Assoziation... ...
rudkla - 19. Jan, 13:37