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Die Suche nach »Lissabon-Vertrag« hat 13 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 1 bis 10.
Zentralisierung der EU, Straffung ihrer Gremien und Einschränkung der Staatensouveränität
Rechtverlust Zentralisierung der EU, Straffung ihrer Gremien und Einschränkung der Staatensouveränität: Ab Dienstag ist der Lissabon-Vertrag in Kraft. Artikel von Andreas Wehr in junge Welt vom 30.11.2009... ...
rudkla - 30. Nov, 17:17
Bloße Ankündigungen sind kein Richtungswechsel in der Innenpolitik
Erste Bewährungsprobe für de Maiziere und Leutheusser-Schnarrenberge r 11. November 2009 Jan Korte Zu der offenbar erzielten Einigung über die Weitergabe von europäischen Bankdaten an US-amerikanische... ...
rudkla - 21. Jan, 16:18
Die EU wird gefährlich
Die irische Zustimmung zum Lissabon-Vertrag hat den Weg frei gemacht für eine neue EU. Aber kann das Projekt gelingen? „Nun haben sich die Iren und Irinnen also doch besonnen – und halb Europa atmet... ...
rudkla - 13. Okt, 17:35
Do it again, Ireland!
In einem zweiten Referendum soll die irische Bevölkerung am Freitag über den Lissabon-Vertrag entscheiden. IMI-Standpunkt 2009/054 von Claudia Haydt vom 1.10.09 http://www.imi-online.de/2 009.php?id=2026... ...
rudkla - 1. Okt, 17:18
Die EU-Grundrechte-Charta und die Verfassungsdebatte
Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit Grundgesetz vereinbar; Begleitgesetz verfassungswidrig, soweit Gesetzgebungsorganen keine hinreichenden Beteiligungsrechte eingeräumt wurden Pressemitteilung... ...
rudkla - 3. Jul, 18:00
Zum Lissabon-Vertrag aus dem EU-Parlament
http://www.youtube.com/w atch?v=uYPlDQwaN0c ggf. bitte weiterleiten. Dr. Matthias Weisser Nachricht von Gerd Zesar http://freepage.t woday.net/search?q=EU-Refo rmvertrag http://freepage. twoday.net/search?q=Lissab on ...
rudkla - 24. Jun, 13:26
Beim Europäischen Rat in Brüssel haben die EU-Oberen wieder einmal tief in die Trickkiste gegriffen
http://www.heise.de/tp/r4/ artikel/29/29346/1.html - ------- EU-Reformvertrag: Irland will zweite Volksabstimmung Rettungsaktion für das europäische Großprojekt: Die irische Regierung will bis Herbst... ...
rudkla - 15. Dez, 14:07
Der „Krieg gegen den Terror“ ein bombensicheres Geschäft
Pflüger warnt vor Militärmacht EU Im Vorfeld des EU-Ratsgipfel warnt der EU-Abgeordnete Tobias Pflüger (Linke) vor einer entstehenden "Militärmacht EU". So solle auf dem Gipfel eine "Erklärung zum Ausbau... ...
rudkla - 16. Mär, 08:56
"Abstimmen, bis es passt": Brüssel stellt Weichen für Lissabon-Vertrag
Mit gewissen Zusagen an Irland will die Europäische Union den "Vertrag von Lissabon" retten und diesen mit einjähriger Verspätung möglichst zum Ende 2009 in Kraft setzen. Auf einen solchen Fahrplan will... ...
rudkla - 11. Dez, 22:05
Massiver Druck Deutschlands nach Referendum auf Irland
Nach der Ablehnung des so genannten EU-Reformvertrages durch die irische Bevölkerung üben deutsche Europapolitiker einen massiven Druck auf Dublin aus, sich zur Europäischen Union zu bekennen oder die... ...
rudkla - 20. Jun, 22:44
