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Die Suche nach »Generalverdacht« hat 31 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 11 bis 20.
Staatlich sanktioniertes Hacking
2. Juli 2007 Zu den von Innenminister Schäuble erneut geforderten gesetzlichen Regelungen für Online-Durchsuchungen erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Erneut bemüht Innenminister... ...
rudkla - 2. Jul, 18:33
Schäuble ein Daten-Messie?
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 11. Juni 2007 Zu Schäubles Plänen für ein zentrales Fingerabdruck-Register für Ausländer erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Der... ...
rudkla - 11. Jun, 14:10
Kriminalisierung der G8-Proteste und Grundrechte
Bundesweite Razzien am 9. Mai 2007 "Ihr seid selber 129 a" Informationen und Bilder im Special des Umbruch Bildarchivs http://www.umbruch-bildarc hiv.de/bildarchiv/ereignis /090507razzia.html Assoziation... ...
rudkla - 19. Jan, 13:37
Bundesregierung gibt heimliche Online-Durchsuchungen zu
Bundesverfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst praktizieren offenbar bereits seit zwei Jahren geheime Online-Durchsuchungen. Das gab das Kanzleramt am Mittwoch nach Aussagen von Teilnehmern im Innenausschuss... ...
rudkla - 26. Apr, 10:41
Wir heißen die G8 nicht willkommen, wir heißen den Protest willkommen!
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 21. April 2007 Unter diesem Titel verabschiedeten die Vorstände von Linkspartei.PDS und WASG eine gemeinsame Erklärung auf der heutigen Vorstandssitzung in... ...
rudkla - 16. Mai, 22:26
Lauschen, spähen, speichern ohne Ende: Kabinett beschließt Datenspeicherung
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 18. April 2007 Das Bundeskabinett hat die so genannte Vorratsdatenspeicherung sämtlicher Daten bei der elektronischen Kommunikation beschlossen. Dazu erklärt... ...
rudkla - 9. Jul, 15:48
Kein Schritt weiter nach "1984"
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 13. April 2007 Zu den Vorschlägen von Bundesinnenministers Schäuble, der Polizei automatisierten Zugriff auf digitalisierte Passbilder und Fingerabdrücke zu... ...
rudkla - 13. Apr, 13:27
Persönliche Daten im Visier
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 30. März 2007 Heute wurde die so genannte zentrale Antiterrordatei frei geschaltet. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Die... ...
rudkla - 30. Mär, 12:57
Datenschutz ist Pflicht, nicht Kür
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 29. Januar 2007 Auf die Initiative des Europarats findet heute erstmals europaweit der Europäische Datenschutztag statt. Aus diesem Anlass erklärt die stellvertretende... ...
rudkla - 6. Feb, 16:15
Gläserner Bürger unter Generalverdacht
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 11. Januar 2007 Die "Antiterrorgesetze" werden heute um weitere fünf Jahre verlängert und zudem noch ausgeweitet. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende... ...
rudkla - 11. Jan, 13:59
