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Die Suche nach »CDU« hat 342 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 141 bis 150.
Harrsche Kritik an Hessen-CDU
"Partei des Schwarzgeldes und der ausländerfeindlichen Wahlkämpfe" Der grüne Spitzenpolitiker Jürgen Trittin sieht für die Grünen offenbar keine langfristige Existenz- und Machtperspektive bei einer Zusammenarbeit... ...
rudkla - 14. Mär, 23:06
Gegenseitiger Zugriff auf Polizeidatenbanken mit Genprofilen und Fingerabdrücken
Deutschland und die USA wollen Polizeidaten zu DNA und Fingerabdrücken austauschen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) kündigten am 11. März in... ...
rudkla - 11. Mär, 22:31
Roland Kochs automatische Kennzeichenkontrolle ist verfassungswidrig
Die in Hessen unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und in Schleswig-Holstein praktizierte automatische Erfassung von Autokennzeichen durch die Polizei verstößt gegen das Recht auf informationelle... ...
rudkla - 12. Mär, 14:54
Grundgesetzwidrig: Hauptauftrag der Bundeswehr ist laut Schneiderhan nicht mehr die Landesverteidigung
Laut Grundgesetz dient die Bundeswehr der Landesverteidigung. Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit das Grundgesetz es "ausdrücklich" zulässt. Eine Armee im ständigen... ...
rudkla - 10. Mär, 22:31
Schäubles miese Machenschaften
1. März 2008 Zur Ankündigung von Bundesinnenminister Schäuble, die Linkspartei auch in Zukunft vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, erklärt das Mitglied der Fraktion DIE LINKE und Bundesgeschäftsführer... ...
rudkla - 1. Mär, 16:39
Koalition will Online-Durchsuchungen im BKA-Gesetz verankern
Die große Koalition will Online-Durchsuchungen im Falle eines entsprechenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts noch vor der Sommerpause im BKA-Gesetz verankern. Das kündigte der innenpolitische Sprecher... ...
rudkla - 26. Feb, 23:10
Clement, mehr Lobbyist als SPDler
21. Januar 2008 Ex-Bundeswirtschaftsmini ster Wolfgang Clement hat den WählerInnen und Wählern abgeraten, am kommenden Sonntag bei den Hessischen Landtagswahlen für seine Partei, die SPD, zu stimmen.... ...
rudkla - 25. Nov, 22:55
Geißler fordert Vorgehen gegen Steuerflucht - Attac legt Aktionsplan zur Schließung von Steueroasen vor
Schon lange fordert das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Trockenlegung von Steueroasen. Doch lange Zeit hat es niemand interessiert. Anlässlich des aktuellen Steuerflucht-Skandals findet der... ...
rudkla - 22. Feb, 22:20
Protest gegen Kohlekraftwerk
Kurz vor der Wahl wollen in Hamburg Vattenfall und CDU-Bürgermeister Ole von Beust vollendete Tatsachen schaffen. Greenpeace protestiert. http://www.h eise.de/tp/blogs/2/103790 http://freepage.twoday. net/search?q=Kohlekraftwer k... ...
rudkla - 20. Feb, 22:43
Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) will für Hartz IV Empfänger kleine Brötchen backen lassen
http://www.gegen-hartz.de/ nachrichtenueberhartziv/03 44e19a400dd3b09.php ----- --- Neues von Sarrazin: Pullover gegen Hartz IV Kälte Skandal Senator Thilo Sarrazin (SPD) gibt wieder "gute Ratschläge"... ...
rudkla - 6. Aug, 13:11
