Aus den angekündigten Preissenkungen für Medikamente dürften tatsächlich Preissteigerungen werden
Röslers Handyschwindel
http://www.heise.de/tp/blogs/8/147339
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Proteste gegen Kopfpauschale. Soziale Initiativen stellten Kampagnen gegen die Gesundheitspläne vor
„Während die Bundesregierung an den Plänen zur Umgestaltung des Gesundheitssystems festhält, bereiten sich Gewerkschaften und soziale Initiativen auf Proteste vor…“ Artikel von Peter Nowak im ND vom 15.04.2010
http://www.neues-deutschland.de/artikel/169109.proteste-gegen-kopfpauschale.html
Siehe dazu auch: Protest gegen die Kopfpauschale
Nadja Rakowitz vom Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte über die geplante Gesundheitsreform und die Ökonomisierung des Gesundheitswesens. Interview von Peter Nowak im ND vom 20.04.2010
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32469/1.html
Die Trickkiste der Pharmalobby: Wie die Industrie Röslers Einsparpläne stoppen will
„Versuche gab es schon viele, doch gelungen ist es nie, die ständig steigenden Kosten der Krankenkassen für Arzneimittel wirksam zu begrenzen. Ob Positivliste oder Kosten-Nutzen-Analyse: Immer gelang es den Lobbyverbänden der Pharmaindustrie, gut gemeinte Initiativen zur Kostendämpfung ins Leere laufen zu lassen. Jetzt läuft die Maschinerie der Lobbyisten wieder an. Diesmal gegen die Pharmapläne des neuen Gesundheitsministers Philipp Rösler. MONITOR blickt in die Trickkiste der Pharmalobby…“ Text der Monitor-Sendung von Monika Wagener und Ursel Sieber vom 22.04.2010 (pdf)
http://www.wdr.de/tv/monitor//sendungen/2010/0422/pdf/pharmalobby.pdf
und das Video der Sendung
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2010/0422/pharma.php5
Die Arzneikosten in Deutschland - Der Handlungszwang liegt bei der parlamentarischen Gesetzgebung
Artikel von und bei Günter Steffen (pdf)
http://www.guenter-steffen.de/Die%20Arzneikosten%20in%20Deutschland.pdf
Aus: LabourNet, 27. April 2010
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2. Juni 2010
Widerstandsbündnis gegen Röslers Kopfpauschale
Der Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst kündigt Proteste gegen das Kopfpauschalen-Konzept von Gesundheitsminister Rösler an. Die Pläne aus dem Gesundheitsministerium seien ungerecht und belasteten die Mitte der Gesellschaft. Ernst erklärt:
Röslers Kopfpauschale ist nicht weniger als der Einstieg in den Ausstieg aus der solidarischen Gesundheitsfinanzierung. Die vorliegenden Pläne bedeuten gerade für die Mitte der Gesellschaft gewaltige Belastungen. Das Konzept ist so angelegt, dass die Kopfpauschale von 30 Euro mittelfristig zwangsläufig immer mehr ansteigt und so das solidarische Krankenkassen-System aushebelt. In Zukunft hätten die Menschen dann nur noch die Wahl, ob die Pauschale steigt oder die Gesundheitsversorgung immer schlechter wird. Rentner, Niedriglohn-Beschäftigte und Durchschnittsverdiener sind die Verlierer des Rösler-Konzepts. Wir brauchen jetzt ein Widerstandsbündnis gegen die Kopfpauschale. Die Linke wird eine Kampagne gegen die Rösler-Pläne starten. Alle Oppositionsparteien müssen gemeinsam mit Parteien und Sozialverbänden gegen die Kopfpauschale mobilisieren. Röslers Pläne bedrohen Millionen. Wenn die Regierung das umsetzen will, muss sie mit gewaltigen Protesten rechnen.
http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/widerstandsbuendnis-gegen-roeslers-kopfpauschale/
11. Juni 2010
Rösler als Gesundheitsminister gescheitert
Als "Kürzungsorgie bezeichnet die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, die Pläne von Gesundheitsminister Rösler für neue Kostensenkungen im Gesundheitswesen. Rösler bitte die Krankenversicherten für sein Scheitern als Gesundheitsminister zur Kasse. Lötzsch erklärt:
Das ist kein Sparpaket sondern eine Kürzungsorgie, die vor allem darauf hinausläuft, dass Gesundheitsleistungen und Medikamente noch schärfer rationiert werden. Die Verlierer sind die Patientinnen und Patienten. Sie werden der Zwei-Klassen-Medizin ausgeliefert. Rösler ist mit der Kopfpauschale gescheitert. Er hat kein Konzept für eine nachhaltige Finanzierung des Gesundheitssystems. Jetzt will er die Krankenversicherten für sein Scheitern zur Kasse bitten. Das ist unsozial und unseriös. Merkel muss beweisen, ob sie noch die Richtlinienkompetenz hat, und Rösler zurückpfeifen. Die richtige Konsequenz aus Röslers Scheitern wäre sein Rücktritt.
http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/roesler-als-gesundheitsminister-gescheitert/
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http://freepage.twoday.net/search?q=Kopfpauschale
