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Die Suche nach »Bürgerrecht« hat 141 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 91 bis 100.
Schäuble: Generalangriff auf den Rechtsstaat, verbliebene Bürgerrechte sollen eliminiert werden
http://www.meta-info.de/?l id=25610 -------- Schutz lücke http://www.heise.de/ tp/r4/artikel/25/25098/1.h tml http://freepage.two day.net/search?q=Schäuble ...
rudkla - 18. Apr, 22:42
Erschossen an einer Straßensperre
Die US-Bürgerrechtsorganisatio n ACLU hat vom Pentagon aufgrund eines FOIA-Antrags Dokumente über Schadensersatzforderungen von Angehörigen getöteter Zivilisten in Afghanistan und im Irak erhalten, die... ...
rudkla - 13. Apr, 22:17
Kein Schritt weiter nach "1984"
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 13. April 2007 Zu den Vorschlägen von Bundesinnenministers Schäuble, der Polizei automatisierten Zugriff auf digitalisierte Passbilder und Fingerabdrücke zu... ...
rudkla - 13. Apr, 13:27
Schäuble will die Rechtsordnung dieses Landes verteidigen, indem er sie abschafft
Antiterrordatei hoch 2? Wolfgang Schäuble: „Fingerabdrücke auch bei Passämtern hinterlegen“ Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) denkt an eine Ergänzung des Grundgesetzes, um den Sicherheitsbehörden... ...
rudkla - 11. Apr, 22:12
Mit Abfangjägern gegen Gipfelstürmer - G-8-Gipfel: Die Behörden inszenieren eine Gewaltdebatte
http://www.nd-online.de/ar tikel.asp?AID=107773&IDC=2 http://www.attac.de/heili gendamm07/ http://www.nord en-gegen-g8.info/ ------- - G8-Sicherheitskonzept: Polizei verabredet Reisesperren in Flurgesprächen... ...
rudkla - 8. Mai, 17:58
Totaler Überwachungsstaat: Schäubles Vorstoß zu Sicherheitsgesetzen als Profilierungsversuch kritisiert
Die große Koalition hat ein neues, angebliches Streitthema begonnen. So stoßen die "Pläne" von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze stoßen beim Kooalitionspartner... ...
rudkla - 3. Apr, 22:39
EU-Kommission bangt um Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung
Die deutschen Pläne zur elektronischen Totalüberwachung aller Bewohner des Landes (verharmlosend Vorratsdatenspeicherung betitelt) fußen auf einer entsprechenden Richtlinie der Europäischen Kommission.... ...
rudkla - 2. Apr, 10:08
Freiheit statt Angst: Demo gegen Sicherheits- und Überwachungswahn
Sa., 14.04.2007, ab 15 Uhr, Frankfurt (Main), Hauptbahnhof. Buergerrech tler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Staat und Wirtschaft auf. Am Samstag,... ...
rudkla - 12. Apr, 22:14
Persönliche Daten im Visier
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 30. März 2007 Heute wurde die so genannte zentrale Antiterrordatei frei geschaltet. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Die... ...
rudkla - 30. Mär, 12:57
Überwachung bedeutet weniger Freiheit
http://hpd-online.de/node/ 1276 -------- Freiheit statt Angst - Demo gegen Sicherheits- und Überwachungswahn. Aufruf zur Demo in Frankfurt (Main) am Samstag, den 14. April ab 15 Uhr „Bürgerrechtler... ...
rudkla - 15. Mär, 19:41
