World-News (Independent Media Source) : Rubrik:Cuts in Social Welfare - Sozialabbau

Wenn Hartz IV zum Tode führt

rudkla — 2015-03-28T10:26:00Z

Ein Ehepaar, das in der vergangenen Woche tot in seiner Wohnung in Oberpframmern gefunden wurde, ist sehr wahrscheinlich Opfer seiner Armut geworden. Einen Bericht der Online-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung zufolge berichtet Nachbarn, dass dem Paar der Strom abgestellt wurde, da sie ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen konnten... Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/wenn-hartz-iv-zum-tode-fuehrt-90016488.php

http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Europe in the Iron Grip of Neoliberal Fiscal Discipline and Anti-Labor Measures

rudkla — 2010-06-08T21:30:00Z

Chronis Polychroniou, Truthout: "We live in critical times. Global capitalism has plunged much of the world in a crisis of unprecedented proportions and is causing misery and suffering for millions of people. Economic insecurity, mass unemployment, declining wages, poverty, social marginalization, crime, fear and social decomposition are now defining features of many advanced societies. With growth concentrated largely on speculative financial activities and the suppression of wages, wealth is so unequally distributed in many advanced capitalist societies that the social and historical boundaries between rich and poor nations have completely broken down. Wealth and poverty coexist in close proximity in many cities in advanced societies just as they do in the less developed world."

http://www.truthout.org/europe-iron-grip-neoliberal-fiscal-discipline-and-anti-labor-measures60177

http://freepage.twoday.net/search?q=neoliberal
http://freepage.twoday.net/search?q=capitalism
http://freepage.twoday.net/search?q=fiscal+discipline
http://freepage.twoday.net/search?q=anti-labor
http://freepage.twoday.net/search?q=unemploy
http://freepage.twoday.net/search?q=poverty
http://freepage.twoday.net/search?q=Chronis+Polychroniou

Die FDP träumt weiterhin von Entlastungen auf Kosten der sozial Schwachen

rudkla — 2010-06-08T07:02:00Z

Sozialausgaben kommen auf den Prüfstand
http://www.heise.de/tp/blogs/8/147766

http://freepage.twoday.net/search?q=FDP
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz+Gelb
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialausgaben
http://freepage.twoday.net/search?q=sozial+schwach

Sparzwang für alternativlose Rettungspakete?

rudkla — 2010-06-07T15:22:00Z

Wirtschaftsrat der CDU fordert harte Einschnitte. Sparen bei Gesundheit, Familien und Hartz IV Unternehmen und Reiche sollen ungeschoren bleiben

Ein Hauch von römischer Dekadenz lag bei der Jahres-Pressekonferenz des Wirtschaftsrates in der Luft. Bei Schinken, Kaffee und Saft erklärte dessen Vorsitzender, Prof. Dr. Kurt Lauk, worauf es in den nächsten fünf bis acht Jahren ankommt: auf hartes Sparen. Wer einen Blick auf die Konsolidierungsvorschläge des Wirtschaftsrates wirft, in dessen Präsidium unter anderem Vertreter von Deutscher Bank, RWE, und Metro sitzen, sieht dort eine Sparliste gewaltigen Umfangs - 40 Milliarden in der Sozialpolitik, 10 Milliarden bei den Familien, ganze 101 Milliarden im Bereich Steuern und Haushaltspolitik stehen zur Debatte. Immerhin, auch Lauk gesteht zu, dass davon nicht alles umgesetzt werden muss Artikel von Silvio Duwe in telepolis vom 03.06.2010 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32751/1.html

Spardebatte: Wo die Milliarden herkommen könnten

Die Debatte um Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt kocht. Insgesamt zehn Milliarden will Schwarz-Gelb streichen - jedes Jahr, bis 2016. Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer warnt vor sozialem Raubbau. Er will die Einnahmeseite stärken und die Krisenverursacher zur Kasse bitten Beitrag von Michael Sommer vom 03.06.2010 beim DGB http://www.dgb.de/themen/++co++7b48fca0-6f0b-11df-59ed-00188b4dc422

Vorbereitung auf soziale Einschnitte. Prof. Fritz Helmedag (TU Chemnitz) über Staatsverschuldung und geschürte Inflationssorgen

Die Ängste bezüglich des Kursverfalls des Euro und der Staatsverschuldung sind aus ökonomischer Sicht unbegründet, meint Fritz Helmedag. Der Professor für Volkswirtschaftslehre (Mikroökonomie) an der Technischen Universität Chemnitz (geb. 1953) sieht vor allem politische Interessen hinter der fast schon hysterischen Debatte. Mit dem Ökonomen sprach Dieter Janke. Interview im ND vom 05.06.2010 http://www.neues-deutschland.de/artikel/172381.vorbereitung-auf-soziale-einschnitte.html

Krisenpolitik in der Falle

Verschulden bis zum Bankrott oder sparen bis zur Depression?

Angeschlagene Industriestaaten haben allenfalls die Wahl zwischen Pest und Cholera. Artikel vom 03. Juni 2010 von und bei Tomasz Konicz http://www.konicz.info/?p=1224

Ein paar Sparvorschläge. Ein ausgeglichener Staatshaushalt wäre problemlos möglich, wenn es denn einen echten Willen zu Veränderungen gäbe

Derzeit diskutiert die Koalition über Einsparpotenziale bzw. neue Geldeinnahmemöglichkeiten - eine Gelegenheit, ein paar sinnvolle Möglichkeiten aufzuzeigen, um den Staatshaushalt ins Gleichgewicht zu bringen. Artikel von Clara Zimmermann in telepolis vom 07.06.2010 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32760/1.html

Proteste alleine werden kaum reichen Bundesregierung spart ausschließlich auf Kosten der Armen

Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 06.06.2010 http://www.elo-forum.net/Politik/Politik/-2010060617689.html

Kapital und Staat in Krisen-Symbiose

Nie waren sich Finanzkapital und Staat näher, als in der derzeitigen Weltwirtschaftskrise ein Überblick über eine vielschichtige, aber auch widersprüchliche Verflechtung. Artikel vom 05. Juni 2010 von und bei Tomasz Konicz http://www.konicz.info/?p=1228

Aus: LabourNet, 7. Juni 2010

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Sparzwang für alternativlose Rettungspakete?

Eckpunkte für die weitere Aufstellung des Haushaltentwurfs 2011 und des Finanzplans bis 2014 (pdf) http://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2010/2010-06-07-eckpunkte-kabinett,property=publicationFile.pdf

und die Spartabelle (pdf) http://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2010/2010-06-07-tabelle,property=publicationFile.pdf

Sparprogramm der Bundesregierung 2010

Kommentierte Übersicht von Wal Buchenberg vom 08.06.2010 http://marx-forum.de/diskussion/forum_entry.php?id=3969

Aus dem Text: Arbeitslose und Arbeitsunfähige wurden und werden von den Gewerkschaften kaum unterstützt. Das weiß unsere Regierung sehr wohl. Deshalb kürzt sie dort und schont (noch) die aktiven Lohnarbeiter. Das geht nach dem Prinzip: Teile und herrsche! Vielleicht nehmen die Gewerkschaftsfürsten ja dieses Sparprogramm zum Anlass, um ihre einseitige Ausrichtung auf aktive Lohnarbeiter und auf Produktivitätssteigerungen zu überdenken. Vielleicht begreifen die Gewerkschaftsfürsten ja, dass das, was den ALGII-Empfängern weggenommen wird, ALLEN Lohnabhängigen weggenommen wird. Was den ALGII-Empfängern weggenommen wird, wird allen Lohnarbeitern weggenommen, weil jeder einzelne Lohnarbeiter in die Lage kommen kann, auf ALGII angewiesen zu sein. Was den ALGII-Empfängern weggenommen wird, wird allen Lohnarbeitern weggenommen, weil die Armut, die einzelne Lohnabhängige trifft, von anderen Lohnabhängigen (Familienangehörigen) gemildert und ausgeglichen werden muss. Was den ALGII-Empfängern weggenommen wird, wird allen Lohnarbeitern weggenommen, weil das Elend der Arbeitslosen den Druck auf den Lohn und den Arbeitsstreß der aktiven Lohnarbeiter verstärkt.

Schwarz-Gelb lässt das Volk bluten. Union und FDP machen Ernst und kürzen bei Arbeitslosen und Familien, während Spitzenverdiener, Wohlhabende und die Wirtschaft weitestgehend ungeschoren bleiben

Nun wissen wir es: Die Krankenschwester, die ihren Kinderwunsch dank des Kindergelds verwirklichen konnte und der 60-jährige Bauarbeiter, der seinen Job verloren hat, leben über "unsere Verhältnisse". Aber Angela Merkel und Guido Westerwelle machen nun Schluss mit dieser " Freibiermentalität" und planen bis ins Jahr 2014 stolze 80 Milliarden Euro auf dem Rücken der Bevölkerung einzusparen. Die Wahlen in Nordrhein-Westfalen sind Geschichte, die nächsten Landtagswahlen finden erst im Frühjahr 2011 statt und da der Wähler ja bekanntermaßen zur Vergesslichkeit neigt, ist dies der ideale Zeitpunkt, um "harte Einschnitte" vorzunehmen. Die Sparmaßnahmen der Regierung sind zweifelsohne hart, eins sind sie trotz gegenteiliger Beteuerungen allerdings nicht - alternativlos Artikel von Jens Berger in telepolis vom 08.06.2010 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32772/1.html

Die Maske ist gefallen

Es ist so gekommen, wie es vorher zu sehen war: Drastische Einsparungen bei den Ärmsten der Armen, vage Ankündigungen über Belastungen von Banken und der Wirtschaft, das ist das Ergebnis der Sparklausur von Schwarz-Gelb. Wer je das Märchen geglaubt haben sollte, Merkel vertrete sozialdemokratische Ansichten, der sieht sich nach dem gestern vorgestellten Sparpaket eines besseren belehrt. Hartz IV wird verschärft, das Fördern vollends abgeschafft, Altersarmut für Arbeitslose programmiert, die Streichung des Elterngelds für Hartz-IV-Empfänger kann man nur noch als als soziale Eugenik bezeichnen. Mit der sog. Brennelementesteuer wird ein winziger Bruchteil der Gewinne für die Laufzeitverlängerung der abgeschriebenen Atomkraftwerke abgeschöpft. Die Heranziehung der Banken wird auf die lange Bank einer internationalen Verständigung verschoben Artikel von Wolfgang Lieb in den Nachdenkseiten vom 8. Juni 2010 http://www.nachdenkseiten.de/?p=5826

Aufstand. Jetzt!

Kommentar zum Sparpaket von Monika Kappus in der FR online vom 8.6.2010 http://www.fr-online.de/top_news/2731589_Kommentar-zum-Sparpaket-Aufstand.-Jetzt.html

Aus dem Text: Es richtet sich in aller erster Linie gegen die sozial Schwachen. Die eh am wenigsten haben, sollen am meisten verzichten. Da mögen Merkel und Westerwelle von Fairness und Ausgleich reden, was sie wollen. Fakt ist: Sie lügen. Und noch schlimmer: Sie wissen das. () Gründe genug, für die, die schon ganz unten sind, und jene in der Mitte, aufzustehen. Und auf die Straße zu gehen. Aus aktueller oder potenzieller Betroffenheit. Oder noch besser: Um des sozialen Friedens willen, der dieser Koalition keinen Cent wert ist. Wie, Sie sagen: Da passiert doch wieder nix? Nun, das liegt wohl auch an Ihnen.

Aus: LabourNet, 8. Juni 2010

http://freepage.twoday.net/search?q=Finanzkrise
http://freepage.twoday.net/search?q=Staatsverschuldung
http://freepage.twoday.net/search?q=Rettungspaket
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut
http://freepage.twoday.net/search?q=Atomkraftwerk
http://freepage.twoday.net/search?q=Laufzei
http://freepage.twoday.net/search?q=Merkel
http://freepage.twoday.net/search?q=CDU
http://freepage.twoday.net/search?q=Westerwelle
http://freepage.twoday.net/search?q=FDP
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Wirtschaftsrat der CDU fordert harte Einschnitte

rudkla — 2010-06-04T06:58:00Z

Sparen bei Gesundheit, Familien und Hartz IV ? Unternehmen und Reiche sollen ungeschoren bleiben.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32751/1.html

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Die Deutschen Arbeitgeberverbände schlagen weitreichende Kürzungen beim Arbeitslosengeld und Hartz IV vor

Es ist die Gunst der Stunde für die Arbeitgeberverbände: Der Chef der Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt, schlägt weitreichende Hartz IV- und Arbeitslosengeld I Kürzungen vor. Am Meisten betroffen sollen ältere Erwerbslose sein. Angesichts der geplanten Sparmaßnahmen könnten die Kürzungspläne des BDA-Chefs innerhalb der Koalition starken Wiederhall finden. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/arbeitgeber-schlagen-hartz-iv-kuerzungen-vor-1074.php

http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitslos
http://freepage.twoday.net/search?q=CDU
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Soziale Wohnungspolitik statt Existenzbedrohung durch Pauschale

rudkla — 2010-06-01T12:20:00Z

Die FDP hat vorgeschlagen, die Mietkosten für Langzeitarbeitslose zu pauschalisieren. Diese Pauschalen sollten sich am örtlichen Mietniveau orientieren. Doch was würde das konkret für Hartz-IV-Empfängerinnen und Empfänger bedeuten? Elke Hannack, ver.di-Vorstandsmitglied, erläutert die Folgen des FDP-Vorschlags. Eine Hartz-IV-Kürzung bei den Unterkunftskosten wird Millionen von Familien, Geringverdienern, prekär Beschäftigten, Erwerbslosen und armen Renterinnen und Rentnern treffen. Not tut eine soziale Wohnungspolitik, die kostengünstigen und guten Wohnraum schafft. Bund, Länder und Kommunen sind aufgefordert, eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, statt einer Politik der Verteuerung von Wohnimmobilien zu betreiben ver.di-Pressemitteilung vom 31.5.2010 http://www.verdi.de/nachrichten/newsArchive?channel=nachrichten&id=soziale-wohnungspolitik-statt-existenzbedrohung-durch-pauschale

Die Arbeitslosigkeit und die Tafeln gleichzeitig abschaffen! eine realistisch-unrealistische Utopie

Fast 900 Tafeln versorgen vor allem in den Städten die Armen Bürgerinnen und Bürger mit notwendigen Lebensmitteln. Die Tafelbewegung gehört zu den erstaunlichsten Sozialen Bewegungen der Republik. Das Lob für die Tafeln ist politikübergreifend überschwänglich, menschenwürdige Versorgung und bürgerschaftliches Engagement haben eine scheinbar gute Verbindung gefunden. Aber in Wahrheit ist der Erfolg ambivalent: Die Blüte der Tafeln ist gleichzeitig der Niedergang des bröckelnden Sozialstaats Artikel von Peter Grottian vom 31. Mai 2010 bei den Nachdenkseiten http://www.nachdenkseiten.de/?p=5710

Frau Saburows Existenzkampf mit der ARGE Augsburg Süd

Bericht aus dem sozialen Ödland Augsburg von Armin Kammrad vom 18.05.2010 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/saburow.pdf

Aus: LabourNet, 1. Juni 2010

http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialstaat
http://freepage.twoday.net/search?q=Wohnungspolitik
http://freepage.twoday.net/search?q=Mietkosten
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=FDP
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Die Bundesregierung bereitet offenbar den größten Sozialabbau in der Geschichte der...

rudkla — 2010-05-29T07:44:00Z

Seit Wochen lassen Politiker der Regierungsparteien verlauten, Deutschland müsse sparen und das rigeros. Auch Kürzungen bei Hartz IV sind kein Tabuthema mehr. Allein im letzten Jahr häufte die Bundesrepublik Schulden von insgesamt 75 Milliarden Euro an. In diesem Jahr dürfte der neue Schuldenberg noch weit aus höher sein. Insgesamt hat Deutschland Schulden von mittlerweile rund 1,7 Billionen Euro Schulden angehäuft. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/regierung-bereitet-hartz-iv-kuerzungen-vor-5409.php

Der Industrie-Präsident (BDI) Hans-Peter Keitel fordert die Bundesregierung dazu auf, beim Rentenzuschuss und bei Hartz-IV Leistungen zu sparen. Auch der gemäßigte Mehrwertsteuersatz soll bis auf wenige Ausnahmen zur Disposition stehen.

Laut eines Vorabberichts der Zeitung "Bild am Sonntag" fordert der BDI-Chef Hans-Peter Keitel die Bundesregierung dazu auf, bei Hartz IV-Leistungen und den Rentenzuschüssen finanzielle Mittel einzusparen. Nach Ansicht von Keitel, müssten alle zur Sanierung der Staatsfinanzen "solidarisch" beitragen. "Wir kommen nicht an den Budgets für Arbeit und Soziales vorbei.. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/bdi-chef-fordert-kuerzungen-bei-hartz-iv-7873.php

Krankes Hartz macht nicht gesund

Die Krankenkassen schlagen Alarm: Hartz-IV, die unter Rot-Grün eingeführte Super-Sozialreform, lässt Arbeitslose immer häufiger erkranken! Zum Beweis legen die Technikerkrankenkasse und die Sozialverbände dramatische Zahlen auf den Tisch: Die Anzahl der Krankmeldungen bei Beziehern von Arbeitslosengeld I sei um 28 Prozent, bei Verhaltenstörungen und psychischen Erkrankungen gar um 44 Prozent angestiegen (s. Hartz-IV-Meldungen). In konkreten Zahlen bedeutet dies, dass etwa eine halbe Millionen Erwerbslose an sozialpolitisch verursachten Erkrankungen leiden. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/krankes-hartz-iv-macht-nicht-gesund-7635.php

http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialreform
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialabbau
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Bei der Expertenanhörung im Deutschen Bundestag unterbreiteten Verbände Vorschläge...

rudkla — 2010-05-22T11:44:00Z

http://groups.google.com/group/omeganews/t/4fa830d9653f7256?hl=de

http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II
http://freepage.twoday.net/search?q=Regelsatz

Wir müssen uns gegen die Abwälzung der Krisenlasten wehren

rudkla — 2010-05-18T15:51:00Z

http://groups.google.com/group/omeganews/t/f9b7533365211e18?hl=de

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Die durch Krise und Bankenrettung gestiegene Staatsverschuldung soll auf Kosten der Beschäftigten und Erwerbslosen, der Gesundheitsversorgung, der Bildung und der Kommunen abgebaut werden.

http://groups.google.com/group/omeganews/t/391c11d97e1bca16?hl=de

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Zahltag am 7.6. in Berlin

Die Initiative solidarisch Begleiten und andere im Rahmen der Mobilisierung zur Demonstration am 12.6.2010 beim JobCenter Mitte am
7.Juni um 9 Uhr in der Sickingenstr.70 eine Zahltagsaktion organisieren. Mitstreiter/innen sind herzlichst willkommen. Es werden verschiedene "Begleiter/innen" bereitstehen, die an diesem Tage Betroffene bei alltäglichen Überlebenskampf in den JobCentern helfen werden. Für weitere Infos siehe den Flyer http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/zahltag_b07062010.pdf

Von Athen bis Berlin - Banken und Konzerne sollen für die Krise zahlen!

Flugblatt zur Mobilisierung für die Demonstrationen am 12. Juni (pdf) http://www.kapitalismuskrise.org/downloads/12062010_griechenland_farbe_6_web.pdf

"Wir zahlen nicht für eure Krise" - Trailer zu den bundesweiten Demos am 12. Juni http://www.youtube.com/watch?v=sbCawNERhE8

Aufruf zur DGB-Demonstration am 12. Juni in Stuttgart

Aufruf von Wolfgang Alles, IGM, Betriebsrat Alstom Mannheim und Thomas Böhm, Vorsitzender ver.di Stuttgart, GPR-Vorsitzender Klinikum Stuttgart
(pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2010/krise1206s.pdf

Aus: LabourNet, 2. Juni 2010

http://freepage.twoday.net/search?q=Griechenland
http://freepage.twoday.net/search?q=Finanzkrise
http://freepage.twoday.net/search?q=Bankenrettung
http://freepage.twoday.net/search?q=Staatsverschuldung
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Kopfpauschale
http://freepage.twoday.net/search?q=Jobcenter
http://freepage.twoday.net/search?q=Zahltag
http://freepage.twoday.net/search?q=Wir+zahlen+nicht+für+eure+Krise
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Geld ist eine Illusion, es gibt keine Sicherheit

rudkla — 2010-05-17T06:33:00Z

Die Weltweisheit der FAZ, allerdings nur für Anleger, also für diejenigen, die mehr Geld als notwendig haben.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/147631

Steuererhöhungen oder Kürzungen im Sozial- und Bildungsbereich?

Was Deutschland womöglich bevorsteht, macht Kalifornien vor, wenn Steuererhöhungen für die Reichen tabu sind.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/147630

Leistung muss sich wieder lohnen bei der Arbeitsagentur

Da gibt es so tolle Arbeitsplätze und dann erfährt niemand etwas davon. Schade, denn da hätten sich bestimmt auch viele ALG II-Empfänger beworben.

http://www.heise.de/tp/blogs/5/147633

http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitsagentur

Über eine Million Menschen müssen ihren Verdienst mit zusätzlichen Hartz IV-Leistungen...

rudkla — 2010-05-08T12:55:00Z

Obwohl viele Menschen einer regulären Beschäftigung nachgehen, müssen sie mit Hartz IV aufstocken, um ihr Existenzminimum zu sichern. Die Dunkelziffer dürfte weit aus höher sein, da nach wie vor viele Menschen den Weg zum Amt scheuen oder schlicht weg nicht wissen, dass sie einen Anspruch auf "aufstockende Hartz IV Leistungen" haben. Laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Schnitt rund 1,325 Millionen im letzten Jahr auf zusätzliche Hartz IV-Leistungen angewiesen, obwohl sie Voll- oder Teilzeitbeschäftigt waren. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/ueber-eine-million-muessen-mit-hartz-iv-aufstocken-86153.php

Bad Schwartau schiebt Hartz IV-Bezieher mit Tricks ab

Nach Informationen der Grünen in Lübeck werden in Bad Schwartau Hartz IV Bezieher regelrecht "abgeschoben". So würde die örtliche Hartz IV Behörde Erwerbslose in andere Regionen oder nach Lübeck abschieben. Und zwar funktioniert dieses Prinzip wie folgt. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/bad-schwartau-schiebt-hartz-iv-bezieher-ab-1975.php

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Hartz4-Plattform kritisiert: Rechte-Einschränkung statt sog. Bürgerfreundlichkeit

Das ist ein skandalöser, neuerlicher Versuch der Bundesagentur für Arbeit (BA), die Rechte von Hartz IV-Betroffenen einzuschränken, stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin empört gegenüber dem Sozialticker fest.

Mit beschämendem Täuschen und Tarnen wollte die BA der Öffentlichkeit mit einer Presseerklärung der letzten Woche als angeblich bürgerfreundlicher verkaufen, was in Wahrheit die rechtlichen Chancen der Betroffenen einschränkt wie bisher erfolgreich gegen rechtswidrige Bescheide vor den Sozialgerichten um ihre Rechte zu kämpfen. Nach unserer Einschätzung und Erfahrung offenbart diese Aktion keineswegs den Wunsch der BA, tatsächlich Bürgerfreundlichkeit in ihren Verwaltungen einkehren zu lassen. Im Gegenteil: wir sehen darin den untauglichen Versuch, der nicht beherrschbaren Flut von überwiegend erfolgreichen Prozessen vor den Sozialgerichten Herr zu werden.

Vollständige Meldung unter:

http://www.sozialticker.com/taeuschungsmanoever-der-bundesagentur-fuer-arbeit-gegen-hartz-iv-kunden_20100525.html

http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Aufstock
http://freepage.twoday.net/search?q=Existenzminimum
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Bundesagentur+für+Arbeit

Steuer gegen Armut

rudkla — 2010-05-06T15:36:00Z

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18. Mai 2010

Die Kleinen für die Großen bluten lassen

"Hemmungsloser geht es nicht", so die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, zum Vorschlag von DIW-Präsident Zimmermann, die Mehrwertsteuer von 19 auf 25 Prozent heraufzusetzen. Sie erklärt weiter:

Die Milliarden, die zur Rettung der Banken und Vermögenden eingesetzt werden, sollen den kleinen Leuten aufgebrummt werden. Wie die wirtschaftliche Erholung erreicht werden soll, wenn man die Binnennachfrage weiter abwürgt, bleibt das Geheimnis von Herrn Zimmermann. Und die sozialen Auswirkungen einer Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes um ein Drittel des bisherigen Satzes spielen in seinen Überlegungen ohnehin keine Rolle. Offenbar wünscht sich Herr Zimmermann auch in diesem Land Proteste wie in Griechenland. Es ist blanker Zynismus, nach der Privatisierungspolitik und dem Sozialabbau der vergangenen Jahre nun diejenigen die Haushaltslöcher stopfen lassen zu wollen, die ohnehin bereits die Opfer der Politik sind. Nicht die Mehrwertsteuerschraube darf weiter gedreht werden, sondern es gilt, endlich die Profiteure zur Kasse zu bitten. Anstatt mit dem sozialen Frieden zu spielen, sollte Herr Zimmermann sich für die Einführung der Millionärsteuer, die Finanztransaktionssteuer und die Bekämpfung der Spekulation einsetzen.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/die-kleinen-fuer-die-grossen-bluten-lassen/

18. Mai 2010

Am Sozialen darf nicht gespart werden

Der Sozialverband VdK hat vor Kürzungen im Sozialbereich gewarnt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Der Sozialverband VdK hat Recht. Am Sozialen darf nicht weiter gespart werden. Wenn wir jetzt am sozialen Frieden sparen, wird uns das später teuer zu stehen kommen.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/am-sozialen-darf-nicht-gespart-werden/

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Die Kluft zwischen arm und reich wächst

(red/pm) "Armut grenzt aus und dies erleben die Kinder auch so in ihrem Alltag", erklärte die Kindheitsforscherin Prof. Dr. Sabine Andresen heute bei der Vorstellung der World Vision Kinderstudie. ... http://bildungsklick.de/a/73665/kinderstudie-die-kluft-zwischen-arm-und-reich-waechst/

Jedes fünfte Kind von Armut bedroht

"Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist die Familie das stabile Fundament unserer Gesellschaft", betont Bundesfamilienministerin Kristina Schröder anlässlich der Präsentation des zweiten ... http://bildungsklick.de/pm/73656/bundesfamilienministerin-kristina-schroeder-stellt-den-zweiten-familienreport-in-berlin-vor/

Aus: LabourNet, 4. Juni 2010

http://freepage.twoday.net/search?q=Armut
http://freepage.twoday.net/search?q=Transaktionssteuer
http://freepage.twoday.net/search?q=Spekulation
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialbereich
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialverband+VdK
http://freepage.twoday.net/search?q=Griechenland
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Knapp 7 Millionen Menschen auf Hartz IV angewiesen

rudkla — 2010-05-01T11:01:00Z

Höchststand seit 2008

Nach Angaben des Deutschen Landkreistages (DLT) sind etwa 6,7 Millionen Menschen im April 2010 auf Hartz IV Leistungen angewiesen. So viele Hartz IV-Betroffene waren es laut DLT schon seit 2008 nicht mehr. Im Vergleich zum Vormonat ist dies ein Zuwachs von 1,1 Prozent. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/67-millionen-menschen-auf-hartz-iv-angewiesen-8768.php

Bürgerbeauftragte: Regelmäßig Fehler bei Hartz IV

Die Bürgerbeauftragte Schleswig-Holsteins, Birgit Wille-Handels, kritisierte die Arbeit der Hartz IV-Behörden scharf. Die alltäglichen Erfahrungen würden zeigen, dass ALG II Bezieher unter der langen Bearbeitungsdauer von Anträgen, den unübersichtlichen Hartz IV-Bescheiden sowie der sehr unzureichenden Beratung der Jobcenter leiden. "Der Fehler ist da der Standard, nicht die Ausnahme", erklärte Wille-Handels. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/buergerbeauftragte-regelmaeig-fehler-bei-hartz-iv-1035.php

Aktionsbündnis "Agenturschluss" ruft zum 3. Mai zum "Zahltag" in Bonn auf

Hartz 4 Anträge würden immer wieder monatelang verschleppt werden, so die Initatoren des Bündnisses.

Ein aktives Zeichen gegen Hartz IV will das Aktionsbündnis "Agenturschluss" am 3. Mai in Bonn setzen. Die Aktionsform Zahltag wurde auch schon in anderen Städten durch geführt. Das Motto lautet: "Schluss mit ARGE(m) Terror in Bonn". Insbesondere kritisiert der Zusammenschluss aus verschiedenen Initativen die Behandlung von Hartz IV-Beziehern durch die Bonner Arbeitsgemeinschaft. Viele Hartz IV-Bezieher würden den Umgang der Arge als "Terror" erleben und könnten sich kaum zur Wehr setzen. Nach Angaben der Organisatoren komme es immer wieder vor, dass Arbeitslosengeld II Anträge wochen- oder sogar monatelang verschleppt werden. Für die Betroffenen ende dies mit einem erheblichem finanziellen Desaster. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/anti--hartz-iv-aktionstag-in-bonn-geplant-5698.php

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Zahltag Arge Bonn: Die Verhältnisse stimmen ganz und gar nicht

Verschiedene Organisationen hatten am Montag zu einem Zahltag an der Arge Bonn aufgerufen, weil immer wieder Erwerbslose darüber klagen, dass es zu Unregelmäßigkeiten bei Zahlungen kommt oder die Antragsbearbeitung oftmals bis zu sechs Wochen dauern. Darum wollten die Initiativen ein Zeichen setzen, um auf die für Betroffene nicht hinnehmbare Situation zu verweisen. Dieses Jahr wollte die Bonner Hartz IV-Behörde allerdings nichts anbrennen lassen und hatte schon morgens früh die Arge hermetisch mit Absperrbändern abgeriegelt. Selbst die Eingangstreppe wurde erst gegen 08:00 Uhr freigeben Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 03.05.2010, dokumentiert bei scharf links http://www.scharf-links.de/47.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=10115&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=be61bfd432

Zahltag Duisburg - Keine(r) geht allein!

Bereits zum 15. Male in monatiger Folge veranstaltete das Duisburger Zahltag Bündnis am 03.Mai, zwischen 8 und 12 Uhr wieder den ZAHLTAG DUISBURG vor und in der ARGE Wintgensstrasse in Duissern Bericht vom 04.05.2010 bei indymedia http://de.indymedia.org/2010/05/280211.shtml

Aus: LabourNet, 4. Mai 2010

http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Agenturschluss
http://freepage.twoday.net/search?q=Zahltag

Neue Tarife in der Zeitarbeit: 7,60 Euro Brutto - Armutslohn für alle

rudkla — 2010-04-22T15:44:00Z

Seit langem erhebt der DGB einen unerbittlichen Vorwurf gegen den Christlichen Gewerkschaftsbund, dieser sei nicht kampffähig, um ordentliche Tarifverträge abzuschliessen. Dies trifft tatsächlich zu. Sowohl das Arbeitsgericht Berlin als auch das Landesarbeitsgericht Berlin sprachen dem Christlichen Gewerkschaftsbund wegen fehlender Mitglieder und Durchsetzungsstärke die Tariffähigkeit ab. Die DGB Gewerkschaften bezichtigen den Christlichen Gewerkschaftsbund fortwährend Dumpingabschlüsse zum Wohle der Unternehmen zu vereinbaren. Im Februar und März 2010 schlossen sowohl der Christliche Gewerkschaftsbund, als auch die Tarifgemeinschaft des DGB ( IG Metall, ver.di u.a.) für das Zeitarbeitsgewerbe, jeweils mit ihrem Verhandlungspartner einen neuen Tarifvertrag zum 1. Juli 2010 ab. Die unterste Lohngruppe- West beträgt bei beiden Abschlüssen 7,60 Euro brutto. Der mächtige DGB und die in der Zeitarbeit fast mitgliederlosen Christengewerkschaften kommen zu dem gleichen erbärmlichen Niedriglohn, der den Beschäftigten die Gewissheit gibt aufstockende Hartz IV Leistungen sind möglich. Angesichts der minimalen Unterschiede in den Eingruppierungen dürfte der Vorwurf; Löhne auf Armutsniveau vereinbart zu haben, sowohl auf den Christlichen Gewerkschaftsbund als auch auf den DGB zutreffen Bewertung von Herbert Thomsen (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/psa/bzadgb2010c.pdf

Widerstand gegen Sklavenhandel

28. April - Anti-Leiharbeit

Am 28. April laden kölner Leiharbeitsfirmen und die ARGE Köln zu den Markttage Zeitarbeit - eine Chance für sie! in die ARGE Mitte ein. Wo materielles Elend und die Erpressungen durch die ARGE den repressiven Zwang zum Verkauf der Arbeitskraft bestimmen, gilt es die Chancen auf Widerstand zu nutzen und die Leiharbeitsmesse zum Desaster werden zu lassen! 28. April - 8:30 - Eingang ARGE Mitte (Luxemburgerstr 121) Köln. Siehe den Aufruf http://www.soziale-unruhen.net/index.php?id=15

Stoppt Lohndumping in der Zeitarbeit!

Wir fordern, gleichen Lohn für gleiche Arbeit, für die in der Zeitarbeit Beschäftigten. die DGB-Gewerkschaften auf, die Initiative für ein Europäisches Bürgerbegehren zu ergreifen. Liste zur Unterschriftensammlung gegen Lohndumping in der Zeitarbeit. Mit diesen Unterschriften werden die DGB-Gewerkschaften bewegt, das EU-Bürgerbegehren zu unterstützen, damit Deutschland durch die EU dazu gezwungen wird, die Ungleichbehandlung der Beschäftigten in der Zeitarbeit zu beenden. Eine Initiative des Zeitarbeitstreffs München (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/psa/stopptlohndump.pdf

Remember the Dead Fight for the Living!. Aufruf zum Workers Memorial Day in Berlin am 28. April

Tode Verstümmelungen Krankheiten Vergiftungen Burnouts Psychosen Suizide Kapitalismus tötet und zerrüttet jährlich die Existenz von Dutzenden Millionen Menschen. Durch Lohnarbeit werden mehr Menschen getötet und verletzt als in Kriegen. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Alle 15 Sekunden stirbt ein Mensch durch einen Arbeitsunfall (über zwei Millionen im Jahr); über 250 Millionen Menschen erleiden Verletzungen bei der Arbeit; über 150 Millionen entwickeln Berufskrankheiten, fast eine halbe Million wird tödlich vergiftet; die Fälle von Burnout, psychischen Krankheiten und Suiziden aufgrund von Lohnarbeit schießen in die Höhe. Allein in Deutschland sterben drei bis vier Menschen täglich, auf der Arbeit, auf dem Weg dorthin oder an den Spätfolgen von ihr. Täglich ereignen sich hierzulande tausende Arbeitsunfälle Der Aufruf der FAU http://www.fau.org/artikel/art_100417-105724

1. Mai 2010

Gute Arbeit. Gerechte Löhne. Starker Sozialstaat.

Der Tag der Arbeit 2010 steht immer noch im Zeichen der Krise. Die Beschäftigten bangen um ihren Arbeitsplatz und fürchten sozialen Abstieg. Wir setzen uns für ArbeitnehmerInnen und sozial Schwache ein - für einen starken Sozialstaat DGB-Aufruf zum 1. Mai 2010 http://www.dgb.de/themen/++co++e73d5ace-1afc-11df-7665-00093d10fae2/@@index.html

Aus: LabourNet, 22. April 2010

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29. April 2010

Gegen Hungerlöhne und Leiharbeit

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat April erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:

Alles andere als "Eitel Sonnenschein" stellt sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt im April dar. 3,406 Millionen Menschen waren im vergangenen Monat offiziell ohne Arbeit. Diese Zahl verschleiert beeindruckend die wirkliche Situation. Mit statistischen Taschenspielertricks wird geschönt, was die Mathematik hergibt. DIE LINKE hat auch in diesem Monat nachgerechnet: Die reale Zahl liegt mit 4,618 Millionen deutlich höher, und dahinter verbergen sich Schicksale von Millionen Familien. Niemand darf sich an eine Arbeitslosenzahl von über 3 Millionen gewöhnen. Die Arbeitslosenquote ist mit 12,7 Prozent in den neuen Ländern nach wie vor fast doppelt so hoch wie im Westen des Landes. Das ist inakzeptabel und muss die Politik herausfordern. Es ist ein gesellschaftlicher Skandal, dass die Bundesregierung nichts zu Wege bringt, sich allein in der Hoffnung auf gutes Wetter ergeht und auf saisonale Erholung setzt. Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen Fehlanzeige. Im Interesse der Menschen brauchen wir dringend existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Stattdessen entstehen zunehmend mehr prekäre, niedrig bezahlte Beschäftigungsverhältnisse, die vor allem Frauen und jungen Menschen keine Perspektiven Erwerbsleben bieten. DIE LINKE fordert einen flächendeckenden gesetzliche Mindestlohn und öffentlich geförderte Beschäftigung, wie in Berlin und Brandenburg. DIE LINKE wird am 1. Mai ihre Positionen auf vielen Veranstaltungen, zusammen mit Sozialverbänden und Gewerkschaften deutlich machen und gegen Hungerlöhne und ausufernde Leiharbeit protestieren.

Link: Tatsächliche Arbeitslosigkeit

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/gegen-hungerloehne-und-leiharbeit/

http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Zeitarbeit
http://freepage.twoday.net/search?q=Leiharbeit
http://freepage.twoday.net/search?q=Lohndumping
http://freepage.twoday.net/search?q=Mindestlohn
http://freepage.twoday.net/search?q=Niedriglohn
http://freepage.twoday.net/search?q=Hungerlohn
http://freepage.twoday.net/search?q=Armutslohn
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut
http://freepage.twoday.net/search?q=Sklavenhandel
http://freepage.twoday.net/search?q=Kapitalismus
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialstaat

Ein-Euro-Jobs verdrängen reguläre Arbeitsplätze

rudkla — 2010-04-10T20:09:00Z

SGB II sieht die Ein-Euro-Jobs als letzte Möglichkeit ultima ratio der Eingliederung von Hartz IV Beziehern vor. Allerdings haben sie in der Praxis nicht nur oberste Priorität, sondern vielfach den traurigen Rekord der Ausschließlichkeit gegenüber anderen Maßnahmen erreicht. Die betroffenen Erwerbslosen erhalten ihre Hartz-IV-Leistungen weiter. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-ein-euro-jobs-verdraengen-arbeitsplaetze-8612.php

http://freepage.twoday.net/search?q=Ein-Euro-Job
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