Vermehrte Sanktionen bei Hartz IV und ALG I offenbar großteils rechtswidrig

Leistungskürzungen und Leistungsentzüge

Die von den Behörden vorgenommenen vermehrten Leistungskürzungen und Leistungsentzüge bei Hartz IV und beim Arbeitslosengeld I waren offenbar zu erheblichen Teilen rechtswidrig. Das geht zumindest aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zu "Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch" hervor. Darin gibt die Bundesregierung an, dass die Zahl der Leistungskürzungen und Leistungsentzüge bei Hartz IV und beim Arbeitslosengeld I extrem gestiegen ist. Bei Hartz IV nahm sie den Angaben zufolge von 2006 bis 2007 um 66 Prozent zu, beim ALG I um 21 Prozent. Gleichzeitig stellt die Bundesregierung fest, dass Widersprüche gegen die Sanktionen bei Hartz IV zu 35 Prozent und beim ALG I sogar zu 41 Prozent erfolgreich für die Betroffenen verlaufen.

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=17435

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Hartz IV Sanktionen oft unberechtigt

Die Bundestagsfraktion der Linken hat einen kleine Anfrage im Bundestag gestellt. Aus einer Antwort der Bundesregierung ist zu entnehmen, dass die Zahl der Hartz IV Sanktionen gegenüber Arbeitslosengeld I und II Empfänger deutlich gestiegen sind. Beim ALG II sind die Sanktionsfälle um 66 Prozent im Vergleich zu Vorjahr gestiegen. Beim Arbeitslosengeld I sind die Sanktionen um 21 Prozent angestiegen.

Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19a580e66b0c.php



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