Zwangsumzüge nach Hartz IV

Proteste 2006: „Gegen Zwangsumzüge und Wohnraumzerstörung!“

Redebeiträge vom Anti-Hartz-Bündnis NRW und vom „Erwerbslosen Forum Deutschland“ auf der Demonstration am 18.2. in Köln gegen Zwangsumzüge und Wohnraumzerstörung, Pressestimmen und weitere Hintergründe im Special beim Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di Köln http://www.netzwerk-verdi.de/lokales/koeln/060218/demo-060218.html

Siehe dazu auch: ALG II und Wohnen http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/wohnen.html

Wir erinnern: LabourNet Germany plant eine Kampagnenseite zu Zwangsumzügen. Zwecks bundesweiter Koordinierung und Verbreitung, bitten wir alle örtlichen Initiativen um Bekanntgabe von Infotelefonen für Betroffene sowie weiterer Pläne zur Verhinderung von Zwangsumzügen. Bitte melden bei redaktion@labournet.de


Aus: LabourNet, 20. Februar 2006

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Kampagne gegen Zwangsumzüge nach Hartz IV

Hamburg – Hartz IV: Kosten der Unterkunft. Wohnst du noch – oder Zwangsumzug?

„Zum 31.12.2005 ist in Hamburg die Übergangsfrist für die Erstattung der tatsächlichen Wohnkosten für EmpfängerInnen des ALG II ausgelaufen. Die Hamburger ARGE SGB II (team.arbeit.hamburg) hat nun damit begonnen, Aufforderungen zur Senkung der Wohnkosten an diejenigen zu verschicken, deren Miete über dem liegt, was die Hansestadt für angemessen hält…“ Beitrag von Wolfgang Joithe, Hamburg, zur Pressekonferenz am 20.3.06 in Berlin (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/zu_joithe.pdf

Zur Verhinderung von Hartz IV-Zwangsumzügen. Wohnkostenerstattung und Umzugszwang bei Hartz IV-Empfänger

Presseerklärung von Sigmar Gude, TOPOS Stadtplanung Landschaftsplanung Stadtforschung Berlin, zur Pressekonferenz am 20.3.06 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/zu_topos.pdf

Die Wohnungssituation für Hartz IV – Empfänger in Leipzig

Presseerklärung von Naomi-Pia Witte, Sprecherin der AG „Soziale Politik“ in und bei der Linkspartei. PDS Leipzig, zur Pressekonferenz am 20.3.06
(pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/zu_witte.pdf

Zwangsumzüge - regionale Anlaufstellen und Informationen http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/umzugsregion.html wurden um Dortmund aktualisiert


Aus: LabourNet, 27. März 2006

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Besetzung des Barmer Viertel in Köln

Köln: Wohnen in Zeiten von Hartz IV

„Seit dem 4. März halten mittlerweile über 80 Leute die Häuser des Barmer Blocks in Köln Deutz samt großflächigem Innenhof besetzt, um den plan- und sinnlosen Abbruch zu verhindern. Der Zulauf wächst stetig. Neben einem Sozialen Zentrum beherbergt der Barmer Block nun auch einen Möbelladen der Sozialistischen Selbsthilfe Köln (SSK), Cafe und Veranstaltungsräume…“ Text der initiative agenturschluss zu Wohnen in Zeiten von HartzIV, Zwangsumzügen und einigen Widerstandsformen, gepostet bei indymedia am 31.03.2006 http://de.indymedia.org./2006/03/142756.shtml


Wohnen – Würde – Widerstand. Kampagne gegen Zwangsumzüge nach Hartz IV

Wohnst du noch in deiner Wohnung oder bist du schon beim Umzug?

Beitrag von Ellen Diederich, Erwerbslosennetzwerk NRW, zur Pressekonferenz am 20.3.06 in Berlin (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/zu_diederich.pdf


Aus: LabourNet, 3. April 2006

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Schikane Umzugszwang

„Viele Kommunen setzen nicht wirklich darauf, ihre finanziellen Lasten in Folge Massenerwerbslosigkeit durch Arbeitsvermittlung senken zu können. Viel lukrativer scheint es, die Unterkunftskosten direkt zu mindern, die für jeden der zahlreichen Erwerbslosen angesichts der fatalen Situation auf dem Arbeitsmarkt weiter aufgebracht werden muß. Senkung der Unterkunftskosten auf ein angemessenes Maß ist die Zauberformel dieser Politik. Sie läuft darauf hinaus, Erwerbslose aufzufordern, sich am besten gleich selbst einzusparen…“ Artikel von Erna von Sack inklusive Musterfragebogen an das Amt aus der quer Heft 1-2006 http://www.alg-2.info/hilfe/unterkunft/umzugszwang


Söder will «Jobverweigerer» bestrafen

CSU-Generalsekretär Söder droht Empfänger von ALG II «stärkere Sanktionsmechanismen» an: Verweigern sie die Annahme eines Jobs, müssten sie selbst sehen, wie sie ihre Miete zahlen. Artikel vom 12.4.06 in der Netzeitung http://www.netzeitung.de/arbeitundberuf/392097.html


Zwangsumzüge – Aktionen, Kampagnen und praktischer Widerstand

Zwangsumzüge in Dortmund, wir haben den Test gemacht !

„Ca 3000 Zwangsumzüge stehen in Dortmund an, wir haben den Test gemacht und heute Morgen einige Firmen besucht und uns um eine Wohnung beworben. Folgendes ist dabei rausgekommen…“ Bericht auf der Homepage der Dortmunder Montagsdemo http://www.sozialbetrug.org/thread.php?threadid=486&sid


Besetzung des Barmer Viertel in Köln: Stadt will Barmer Viertel bis Ende Juni "dem Erdboden gleich machen". Initiative kündigt Widerstand an

"Anfang nächster Woche wollen Erbbauverein und Stadt mit der Polizei über die Räumung sprechen." - Dies sei, freut sich die Kölnische Rundschau aus dem Hause M.DuMont Schauberg, das Ergebnis von Verhandlungen zwischen Stadt Köln und Erbbauverein über den geplanten Abriss des Barmer Viertels, das möglichst "bis zum 30. Juni dem Erdboden gleich zu machen" sei. Die Initiative Barmer Viertel hat dagegen zum gewaltfreien Protest aufgerufen…“ Artikel von Peter Kleinert als Aktueller Online-Flyer Nr. 39 vom 12. April 2006 von NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=1463


Aus: LabourNet, 13. April 2006

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Alg II und Wohnen

Wenn Kappung der Mietkosten bei Hartz IV – dann zu Lasten der Vermieter!

Ein nicht unernster Hinweis auf Art. 14 Abs. 2 GG von Lutz Eisel, Rechtsanwalt, Bochum, vom 15.4.2006 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/wohn_eisel.html


In Nürnberg liegt so einiges im ARGEn

„Es ist ja keine neue Erfahrung, daß ARGEn ihre "Kunden" gerne in den billigsten Wohnungen sehen wollen, aber die ARGEn in Nürnberg schießen im Moment wieder den Vogel ab….“ Artikel von Tom vom 17.04.2006 bei indymedia http://de.indymedia.org/2006/04/144345.shtml


Aus: LabourNet, 20. April 2006



Ratgeber: Wohnen mit Hartz IV

Ratgeber von und bei Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgegend e.V. http://www.mieterbund-bochum.de/index.php?id=680

Was tun, wenn die Aufforderung zur Senkung der Kosten der Unterkunft kommt?

Checkliste von Unabhängige Sozialberatung - Beratungs- u. Beschwerdestelle f. Erwerbslose Bochum (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/zwa_check.pdf


Hartz IV: Umzug droht – was tun?

Flugblatt von Unabhängige Sozialberatung - Beratungs- u. Beschwerdestelle f. Erwerbslose Bochum (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/zwa_fluggi.pdf


Aus: LabourNet, 16. Mai 2006

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Aktionen, Kampagnen und praktischer Widerstand: Demo am
18.05.06 gegen Zwangsumzüge in Bochum

Die Reden der Demo bei bo-alternativ:

von Ellen Diederich
http://www.bo-alternativ.de/Ellen.htm

von Ulrich Schneider
http://www.bo-alternativ.de/Ulrich-Schneider.htm

von Norbert Hermann http://www.bo-alternativ.de/Norbert-Hermann.htm

von Ingrid Remmers
http://www.bo-alternativ.de/Ingrid-Remmers.htm

von Aichard Hoffmann http://www.bo-alternativ.de/aichard-hoffmann-18-05-06.htm

Bildergalerie der Demo http://www.bo-alternativ.de/aktuelles-bilder/18-05-06/index.htm

"Wenn Menschen die Wohnung gestohlen wird", lautete am 17.5.06 ein Beitrag in der Sendung TagesZeichen im WDR 3. Es war ein Bericht über Ellen Diederich, die auff der Auftakt-Kundgebung der Demonstration gegen Zwangsumzüge gesprochen hat. Der Beitrag als mp3 file http://www.kolabor.de/sozialforum/aktion/zwangsumzuege/tageszeichen_WDR3_170506.mp3

Jingle (als mp3-file), der u. a. Ausschnitte aus dem Demonstrationsaufruf enthält. Ihn hat Manfred Böll gesprochen, der seit 18 Jahren als Schauspieler am Schauspielhaus Bochum tätig ist. http://www.bo-alternativ.de/aufruf-voice.mp3


Aus: LabourNet, 19. Mai 2006

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Aktionen, Kampagnen und praktischer Widerstand > Wohnen – Würde – Widerstand. Kampagne gegen Zwangsumzüge nach Hartz IV

Kein Rauswurf, nirgends. Kampagne gegen Zwangsumzüge ruft Hartz IV-Betroffene zu zivilem Ungehorsam auf

Mit einem Kinoclip will die Kampagne gegen Zwangsumzüge betroffenen Alg2-EmpfängerInnen Mut machen und Solidarität organisieren. Wer vom Jobcenter zum Auszug aus seiner Wohnung gezwungen wird, kann sich in Berlin an die kostenlose Notruftelefonnummer 0800 27 27 27 8 wenden. Mit dem Trailer, der ab August in Berliner Kinos zu sehen ist, soll zum einen die Notruftelefonnummer bekannt gemacht werden, zum anderen geht es den MacherInnen um die Andeutung solidarischer Gegenwehr. "Jeder Zwangsumzug ist ein sozialpolitischer Skandal. Die Verdrängung aus der eigenen Wohnung ist der Gipfel der Hartz IV - Zumutungen. Die Demütigungen von Betroffenen müssen ein Ende haben" so eine Sprecherin des Bündnisses. Siehe Sonderseite zur Kampagne und zum Kinoclip beim Umbruch-Bildarchiv http://www.umbruch-bildarchiv.de/video/hartzIV/0800_2727278.html


Aus: LabourNet, 1. August 2006

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Hartz IV: Aufschiebende Wirkung bei Zwangsumzug

Die Senkung der Kosten der Unterkunft und Heizung an BezieherInnen von Arbeitslosengeld II (ALG II) nimmt weiter zu. Offensichtlich verschicken die JobCenter überwiegend rechtswidrige Aufforderungen zur Senkung der Unterkunfts- und Heizkosten, neuerdings sogar mit nur dreimonatigen Fristen. Für die MitarbeiterInnen der JobCenter sind die Vorschriften zur Information, Auskunft und Beratung nach dem Sozialgesetzbuch I Fremdworte. Veranlasste Umzüge werden selten finanziell unterstützt. Die Prüfung des besonderen Einzelfalls erfolgt zu Lasten der Betroffenen. Um eine "Aufschiebende Wirkung bei Zwangsumzug zu erreichen, dokumentieren wir einen Musterbrief, der entprechend angepasst werden muss. Den Musterbrief finden Sie hier: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e198a40c0b501.php

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Zwangsumzüge – Aktionen, Kampagnen und praktischer Widerstand

Überflüssige in Ravensburg. Ravensburger Sozialdezernentin Rädler wird von den Überflüssigen mit goldenem Meterstab ausgezeichnet!

„Heute am 13.03.2007 besuchten die Überflüssigen den Verwaltungsausschuss des Kreistages in Ravensburg, um Sozialdezernentin Frau Diana Rädler öffentlich mit dem „goldenen Meterstab“ auszuzeichnen. Frau Rädler ist unter anderem dafür verantwortlich, dass ein 60-jährigen von monatlich 125 €, bzw. 4 € täglich leben muss, weil seine Bleibe um 10qm² zu groß befunden wurde…“ Bericht von Eine Überflüssige vom 13.03.2007 bei indymedia http://de.indymedia.org/2007/03/170832.shtml


Demo gegen Mietkürzungen und für höhere Heizkosten am 15. März in Bremen

Siehe Aufruf bei tacheles http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=1645


Aus: LabourNet, 15. März 2007

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