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Die Suche nach »Sozialstaat« hat 96 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 11 bis 20.
Westerwelle: Aufruf zur sozialen Spaltung
Westerwelle und die soziale Ader Hartz IV-Debatte im Bundestag http://www.heise .de/tp/blogs/8/147151 --- ----- 2. März 2010 SPD muss Koalition mit rechtspopulistischer FDP definitiv ausschließen Der... ...
rudkla - 2. Mär, 14:39
Merkwürdige Debatten nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil zu Hartz IV
Transparenz der Partei-Strategien aber keine Transparenz für Menschenwürde Die heutige Bundestagsdebatte zum Hartz IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts fasst Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin... ...
rudkla - 25. Feb, 17:47
Hartz IV, "ein Leben im Paradies": Bildzeitung und Westerwelle Hand in Hand
So zumindest sieht es die Bild Zeitung und der deutsche Außenminister Guido Westerwelle. Seit Tagen stänkert Vizekanzler und Außenminister Guido Westerwelle gegen Hartz IV Betroffene, nun ist die Bild... ...
rudkla - 22. Mär, 14:25
FDP will Hartz-IV-Geld kürzen und ein "aktivierendes" pauschales "Bürgergeld" einführen
FDP-Generalsekretär Lindner springt Westerwelle bei, aber auch in der FDP mehren sich die Stimmen gegen die forsche Demontage des Sozialstaats. http://www. heise.de/tp/r4/artikel/32/ 32113/1.html -------- Debatte... ...
rudkla - 26. Mär, 18:10
FDP verliert weiter, Westerwelle bleibt stur
FDP: Interessenvertretung lamentierender Steuerbürger Hinter dem von der FDP-Führung bewusst gesuchten Streit in der Bundesregierung stehen unterschiedliche Politikvorstellungen der Koalitionäre. http://www. heise.de/tp/r4/artikel/32/ 32103/1.html Zunehmende s... ...
rudkla - 18. Feb, 17:57
Westerwelles kleine Welt
In der "Welt" durfte der FDP-Chef einen Gastkommentar schreiben, in dem er mit ideologischer Einfältigkeit dokumentiert, warum die Liberalen derzeit keinen Fuß mehr auf den Boden bekommen. http://www.heis e.de/tp/r4/artikel/32/3207 2/1.html... ...
rudkla - 13. Feb, 22:18
Union tritt Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit Füßen
10. Februar 2010 "Die Hartz IV Regelsätze zu kürzen und Kinder und deren Familien mit bloßen Sachleistungen abzuspeisen ist eine Offenbarungseid der Union gegenüber den Betroffenen und ein offener Affront... ...
rudkla - 24. Feb, 22:01
Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV- Gesetz") nicht verfassungsgemäß
Hartz IV gehört auf den Müllhaufen der Geschichte 9. Februar 2010 "Endlich hat das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung in die Schranken gewiesen. Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung... ...
rudkla - 10. Feb, 06:26
100 Tage Streit, Chaos und soziale Kälte
3. Februar 2010 Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist 100 Tage im Amt. Der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch resümiert: Jedem war klar, dass mit Schwarz-Gelb an der Regierung... ...
rudkla - 24. Feb, 14:22
Niederwertige Hartz IV Vorschläge: Arbeitspflicht ist rechtes Gedankengut
In zwei Interviews mit überregionalen Zeitung hatte der CDU-Politiker gefordert, dass auf Sozialleistungen angewiesene Menschen auch „niederwertige Arbeiten“ anzunehmen hätten, um staatliche Transferleistungen... ...
rudkla - 26. Jan, 19:21