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Die Suche nach »Regelsatz« hat 119 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 1 bis 10.
Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV- Gesetz") nicht verfassungsgemäß
Hartz IV gehört auf den Müllhaufen der Geschichte 9. Februar 2010 "Endlich hat das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung in die Schranken gewiesen. Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung... ...
rudkla - 9. Feb, 15:47
Urteilsverkündung zu den Hartz-IV-Regelsätzen am 9. Februar 2010
Am 9.2.10 steht nicht nur der Urteilstenor, sondern das ganze Urteil des BVerfG im Internet, und zwar sehr zeitnah (ca. 11 bis 12 Uhr lt. Geschäftsstelle des BVerfG): http://www.bundesverfassun gsgericht.de/entscheidunge n/2010/2... ...
rudkla - 8. Feb, 18:56
Hartz IV: Hetze gegen ALG II-Bezieher hat massiv zugenommen
Die Hetze gegen ALG II-Bezieher hat seit Antritt der neuen Bundesregierung massiv zugenommen und seit das Bundesverfassungsgericht seinen Termin zur Verkündung in Sachen ALG II-Regelsatz bekanntgegeben... ...
rudkla - 6. Feb, 16:55
Das letzte Aufgebot für Hartz IV
2. Februar 2010 Zu den jüngsten Vorschlägen von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Ifo-Präsidenten Hans-Werner Sinn sowie den veröffentlichten Missbrauchsquoten bei Hartz... ...
rudkla - 3. Feb, 11:13
Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht
Hartz IV-Kindergeldrückzahlungsf orderungen der BA: Unbedingt Widerspruch einlegen Erwerbslosen Forum Deutschland rät zu Widerspruch und erstmal gar nicht zu zahlen „Die Bundesagentur... ...
rudkla - 27. Jan, 08:47
Schwarz-Gelb strebt im Gesundheitssystem ein Ende der Solidarität an
Jenseits der paritätschen Finanzierung: Zusatzbeiträge, Kopfpauschale… Versicherte zahlen drauf „Die Demontage der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung geht... ...
rudkla - 1. Feb, 13:54
Niederwertige Hartz IV Vorschläge: Arbeitspflicht ist rechtes Gedankengut
In zwei Interviews mit überregionalen Zeitung hatte der CDU-Politiker gefordert, dass auf Sozialleistungen angewiesene Menschen auch „niederwertige Arbeiten“ anzunehmen hätten, um... ...
rudkla - 26. Jan, 19:21
Regierungschef Mappus (CDU) will Hartz IV kürzen
Der zukünftige Baden-Württembergische Regierungschef Stefan Mappus (CDU) will Hartz IV Leistungen kürzen. Als Grund benannte der Mappus die hohe Staatsverschuldung, die sich auf die Länder... ...
rudkla - 30. Jan, 13:00
Die deutsche Wirtschaft ist 2009 so stark geschrumpft, wie noch nie
13. Januar 2010 Konjunkturpaket für alle Die deutsche Wirtschaft ist 2009 so stark geschrumpft, wie noch nie. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar... ...
rudkla - 13. Jan, 14:08
Volkssolidarität gegen Hartz IV Kürzungsvorschlag
"Mit Vorschlägen, die Hartz-IV-Regelsätze abzusenken und Formen der Zwangsarbeit einzuführen, wird keine Armut bekämpft, sondern soziale Ausgrenzung verschärft. Stattdessen brauchen... ...
rudkla - 12. Jan, 14:37