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Die Suche nach »Lissabon« hat 39 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 1 bis 10.
Niederwertige Hartz IV Vorschläge: Arbeitspflicht ist rechtes Gedankengut
In zwei Interviews mit überregionalen Zeitung hatte der CDU-Politiker gefordert, dass auf Sozialleistungen angewiesene Menschen auch „niederwertige Arbeiten“ anzunehmen hätten, um staatliche Transferleistungen... ...
rudkla - 26. Jan, 19:21
Zentralisierung der EU, Straffung ihrer Gremien und Einschränkung der Staatensouveränität
Rechtverlust Zentralisierung der EU, Straffung ihrer Gremien und Einschränkung der Staatensouveränität: Ab Dienstag ist der Lissabon-Vertrag in Kraft. Artikel von Andreas Wehr in junge Welt vom 30.11.2009... ...
rudkla - 30. Nov, 17:17
Bloße Ankündigungen sind kein Richtungswechsel in der Innenpolitik
Erste Bewährungsprobe für de Maiziere und Leutheusser-Schnarrenberge r 11. November 2009 Jan Korte Zu der offenbar erzielten Einigung über die Weitergabe von europäischen Bankdaten an US-amerikanische... ...
rudkla - 21. Jan, 16:18
Die EU wird gefährlich
Die irische Zustimmung zum Lissabon-Vertrag hat den Weg frei gemacht für eine neue EU. Aber kann das Projekt gelingen? „Nun haben sich die Iren und Irinnen also doch besonnen – und halb Europa atmet... ...
rudkla - 13. Okt, 17:35
Das erkaufte Ja
Die Iren haben dem Vertrag von Lissabon im zweiten Anlauf zugestimmt. Die Regierung in Dublin und die EU hatten dafür die Angst geschürt und Köder für die Wähler ausgelegt. http://www.hei se.de/tp/r4/artikel/31/312 40/1.html https://freepa ge.twoday.net/search?q=Lis sabon ...
rudkla - 5. Okt, 08:53
Do it again, Ireland!
In einem zweiten Referendum soll die irische Bevölkerung am Freitag über den Lissabon-Vertrag entscheiden. IMI-Standpunkt 2009/054 von Claudia Haydt vom 1.10.09 http://www.imi-online.de/2 009.php?id=2026... ...
rudkla - 1. Okt, 17:18
EU-Reform: Nein heißt Nein!
http://groups.google.com/g roup/omeganews/t/31ee8d824 d1a7674?hl=de https://f reepage.twoday.net/search? q=Reformvertrag https://fre epage.twoday.net/search?q= Lissabon ...
rudkla - 22. Sep, 14:09
Grundgesetz soll auf dem Altar der Machtpolitik geopfert werden
Begleitgesetz zum Vertrag von Lissabon IMI-Standpunkt 2009/047 von Jürgen Wagner http://www.imi-online.de/2 009.php3?id=2007 Angst vor Lissabon Musikvideo "Angst vor Lissabon" der Band "die Bandbreite"... ...
rudkla - 31. Aug, 17:29
BVG-Urteil zum Vertrag von Lissabon: Alles unter Parlamentsvorbehalt
Aber der Vertrag von Lissabon wurde mit dem Grundgesetz konform gemacht – nun kommt es auf das Referendum in Irland am 2. Oktober an. IMI-Analyse 2009/031 von Tobias Pflüger vom 27.7.2009 http://www.imi-online.de/2 009.php3?id=1992... ...
rudkla - 12. Aug, 13:20
Die EU-Grundrechte-Charta und die Verfassungsdebatte
Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit Grundgesetz vereinbar; Begleitgesetz verfassungswidrig, soweit Gesetzgebungsorganen keine hinreichenden Beteiligungsrechte eingeräumt wurden Pressemitteilung... ...
rudkla - 3. Jul, 18:00
