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Die Suche nach »Hans-Jürgen Papier« hat 11 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 1 bis 10.
Merkwürdige Debatten nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil zu Hartz IV
Transparenz der Partei-Strategien aber keine Transparenz für Menschenwürde Die heutige Bundestagsdebatte zum Hartz IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts fasst Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin... ...
rudkla - 25. Feb, 17:47
Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV- Gesetz") nicht verfassungsgemäß
Hartz IV gehört auf den Müllhaufen der Geschichte 9. Februar 2010 "Endlich hat das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung in die Schranken gewiesen. Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung... ...
rudkla - 10. Feb, 06:26
BA erteilt rechtwidrige Anweisung zur Abweisung von Überprüfungsanträgen und Widersprüchen Hartz IV
„Erwerbslosen Forum Deutschland empfiehlt unbedingt zu klagen. Erweiterte Musterklage veröffentlicht. BA soll zügig ihre rechtwidrige Anweisung zurück nehmen Mit einer Dienstanweisung (21.12.2009) hat... ...
rudkla - 25. Jan, 23:02
Beschämende soziale Situation in Deutschland
20. Oktober 2009 Zur heutigen Verhandlung über die Hartz-IV-Regelsätze von Erwachsenen und Kindern beim Bundesverfassungsgericht erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Es ist... ...
rudkla - 22. Okt, 17:58
Datenschutz wird zum Glaubwürdigkeitstest für die FDP
2. Oktober 2009 "Ob es den Liberalen in erster Linie um Regierungsposten oder tatsächlich um die Bürgerrechte geht, werden schon sehr bald die Koalitionsverhandlungen zeigen", sagt das Mitglied des Parteivorstandes... ...
rudkla - 2. Okt, 13:38
Dämonisierung der Proteste gegen den G20-Gipfel in London
Angesichts der Wut vieler Menschen wird so getan, als würde ab heute zur Säuberung Londons von Schlipsträgern aufgerufen. http://www.he ise.de/tp/r4/artikel/30/30 026/1.html "Anschlag auf die Meinungsfreiheit" Die... ...
rudkla - 4. Apr, 08:40
Datenschutzgesetze? Ach, immer mit der Ruhe
Während immer neue Skandale rund um den Verkauf von Kundendaten ans Licht der Öffentlichkeit gelangten, ließen gesetzliche Neuregelungen auf sich warten. http://www.heise. de/tp/r4/artikel/29/29304/ 1.html... ...
rudkla - 15. Dez, 22:53
Verfassungsgerichts-Präsident Papier unterstreicht absolutes Folterverbot
In den vergangenen Jahren ist in Deutschland wiederholt über die Reichweite des Folterverbots diskutiert worden. Es ging darum, ob Folter durch staatliche Organe in Extremfällen gerechtfertigt sein könnte,... ...
rudkla - 27. Jun, 23:43
Bundesweiter Demonstrationsaufruf zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung
Der Chaos Computer Club informiert als Mitglied des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung: „Bundesweiter Demonstrationsaufruf zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung“ Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung... ...
rudkla - 30. Okt, 14:17
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, kündigt strenge Prüfung bei Online-Durchsuchungen an
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat mit Blick auf das bevorstehende Verfahren zu Online-Durchsuchungen eine strenge Prüfung angekündigt. Es spiele auch die Frage eine Rolle,... ...
rudkla - 21. Sep, 22:10
