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Die Suche nach »EU-Verfassung« hat 26 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 1 bis 10.
Die EU-Grundrechte-Charta und die Verfassungsdebatte
Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit Grundgesetz vereinbar; Begleitgesetz verfassungswidrig, soweit Gesetzgebungsorganen keine hinreichenden Beteiligungsrechte eingeräumt wurden Pressemitteilung... ...
rudkla - 3. Jul, 18:00
Nein heißt Nein! Gegen ein zweites irisches Referendum zum Vertrag von Lissabon
EU-Abstimmung in Irland „Mit dem EU-Verfassungsvertrag bzw. mit dem nach den gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 kaum veränderten Nachfolger, dem Vertrag von Lissabon,... ...
rudkla - 2. Mär, 22:17
Wählen bis zum richtigen Ergebnis
http://www.heise.de/tp/r4/ artikel/29/29452/1.html http://freepage.twoday.ne t/search?q=EU-Verfassung h ttp://freepage.twoday.net/ search?q=Irland ...
rudkla - 7. Jan, 09:49
Deutschland verlangt weitere Ratifizierung des EU-Reformvertrags
Deutsche Politiker kämpfen weltweit für die Einführung eine "Demokratie", tun sich aber schwer damit, wenn die Bevölkerung anders votiert als die Regierenden es sich wünschen. Mit dem Nein der Iren zum... ...
rudkla - 17. Jun, 09:30
Der EU-Reformvertrag, Parallelen zur Sowjetunion?
Die ödp München lädt ein: "Der EU-Reformvertrag - Parallelen zur Sowjetunion?" Referent: Prof. Dr. Klaus Buchner, ödp-Bundesvorsitzender Do nnerstag, 08. Mai 2008, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr – Der... ...
rudkla - 19. Mai, 15:36
Gauweiler kündigt Verfassungsklage gegen EU-Vertrag an
Nach der Abstimmung des Bundestages über den EU-Reformvertrag hat der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Vertragswerk angekündigt. Gauweiler, der im Parlament... ...
rudkla - 25. Apr, 23:32
Aufruf gegen den EU-Reformvertrag
http://www.schritte-zur-ab ruestung.de/2008/eu-email. php -------- Die Linke will im Bundestag gegen neuen EU-Vertrag stimmen Die Linke wird nach den Worten ihres Parteivorsitzenden Lothar Bisky am 24.... ...
rudkla - 22. Apr, 23:51
Zeitung gegen den Krieg
Zeitung gegen den Krieg Nr. 26 zum Ostermarsch 2008 ist erschienen Zum Ostermarsch 2008 gibt es wieder eine neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg – ZgK. Sie geht bereits am kommenden Freitag, dem... ...
rudkla - 10. Mär, 12:42
EU-Vertrag: Unterschriften-Aktion für einen Volksentscheid
Die erste Campact-Kampagne im Herbst 2004 setzte sich bereits für einen Volksentscheid zur EU-Verfassung ein. Nach dem Scheitern der Verfassung hat die EU jetzt einen ähnlich weitreichenden Reformvertrag... ...
rudkla - 14. Jan, 23:39
Volk unerwünscht: Deutschland eröffnet Ratifizierungsverfahren für neuen EU-Vertrag
Ebenso wenig wie die Bevölkerung in Deutschland über die gescheiterte EU-Verfassung abstimmen durfte, darf sie über die Annahme des in den meisten Punkten übereinstimmenden "EU-Reformvertrags" selbst befinden.... ...
rudkla - 18. Dez, 23:37
