Samstag, 20. Februar 2010

Next-up News Nr 1271

- Rapport d'étape en date du 1er décembre 2009 libéré en février 2010 par
l'OPECST Office parlementaire des choix scientifiques et technologiques).
- Extraits d'auditions de différents acteurs dans cadre du plan de vaccination
de la pandémie dite grippale H1N1: Marianne Buhler et Thierry Amouroux.

Hartz IV- Betroffener stellte Strafantrag gegen den Außenminister und FDP Chef Guido Westerwelle

Nach eigenen Angaben hat ein Betroffener aus dem niedersächsischen Filsum einen Strafantrag gegen den Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle gestellt. Der zuständigen Staatsanwaltschaft liegt bereits der Strafantrag vor. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-strafantrag-gegen-guido-westerwelle-7512.php

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''Ich tue alles, um wieder zu arbeiten''
http://www.sueddeutsche.de/politik/479/503700/text/

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Noch ein Strafantrag gegen Dr. Guido Westerwelle aufgrund von Diskriminierungen und Beleidigungen

Am gestrigen Dienstag wurde von Bruno Schillinger Strafanzeige gegen Herr Dr. Guido Westerwelle wegen des Tatvorwurfs der Beleidigung, Diskriminierung von Erwerbslosen in Deutschland, als auch der Volksverhetzung erstattet. Die Anzeige ging per Fax an die Staatsanwaltschaft Berlin. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-4-debatte-weitere-anzeige-gegen-westerwelle-44237.php



Sanktionen bei Hartz V (Aufklärung & Basic)

Seit dem „Hartz 4-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar herrscht eine hitzige Debatte um den „richtigen“ Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit. Doch damit nicht genug, denn zum Thema Hartz 4 finden sich nahezu jeden Tag neue Schlagzeilen und so haben insbesondere die aktuellen Forderungen Guido Westerwelles nach harten Sanktionen „arbeitsunwilliger“ ALG-Empfänger nun noch eine weitere Kontroverse ausgelöst. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/sanktionen-bei-hartz-iv-9944.php



Sozialverband VDK: FDP-Chef Guido Westerwelle macht Wahlkampf auf Kosten der Armen

Westerwelle: Hartz IV Empfänger sollen Schneeschippen, wer sich weigert, solle mit Kürzungen bestraft werden.

In der Debatte um Hartz-IV hat der FDP Chef und Vizekanzler Guido Westerwelle noch einmal nach gelegt. Der neuste Vorschlag von Westerwelle lautet: "Hartz-IV Empfänger sollen Schnee schippen". Seit Wochen polemisiert und hetzt Westerwelle gegen Erwerbslose. Mit dabei die Bildzeitung: Dort hat nun Westerwelle nach einmal nachgeschoben, obwohl selbst die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch am letzten Freitag dezent "zur Mäßigung" in der Debatte aufgerufen hat. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-wahlkampf-auf-kosten-der-armen-9512.php



Untätigkeit der Sozialbehörden führt zu irreparablen Nachteilen für Hartz IV- und Sozialhilfebezieher

Tacheles e.V. fordert Stadt und ARGE Wuppertal auf, die seit Januar 2010 geltenden höheren Angemessenheitsgrenzen für Unterkunftskosten endlich anzuerkennen und geltendes Recht umzusetzen! Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-untaetigkeit-der-sozialbehoerden-1204.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Sanktion
http://freepage.twoday.net/search?q=VDK
http://freepage.twoday.net/search?q=Westerwelle
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Hartz IV, "ein Leben im Paradies": Bildzeitung und Westerwelle Hand in Hand

So zumindest sieht es die Bild Zeitung und der deutsche Außenminister Guido Westerwelle. Seit Tagen stänkert Vizekanzler und Außenminister Guido Westerwelle gegen Hartz IV Betroffene, nun ist die Bild Zeitung, wie nicht anders zu erwarten war auf den Zug aufgesprungen. Aus Westerwelles „ Wer arbeitet, darf nicht der Depp der Nation sein!" macht die Bild Zeitung ein „Bin ich dumm, wenn ich arbeite?". Die These wird im Folgenden mit diversen Belegen untermauert, die aber einer näheren Betrachtung kaum standhalten. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-ein-leben-im-paradies-86031.php



Kein Existenz-Entzug mehr möglich?: Hartz4-Plattform aus Wiesbaden fühlt sich bestätigt: Existenz-Entzug aus § 31 SGB II nicht mehr möglich

„Mit der heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichts sehen wir uns in unserer Rechtsauffassung bestätigt, dass das Bundesverfassungsgericht am 9. Februar auch den Hartz IV-Sanktionsparagrafen 31 gekippt hat,“ erklärt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin nach Kasseler der Urteilsverkündung gegenüber dem Sozialticker. „Der Hinweis der Richter während der Verhandlung, dass sie „nicht zu prüfen gehabt“ hätten, „ob die Sanktion verfassungswidrig“ sei, ist ein an Deutlichkeit nicht zu überbietender Wink mit dem Zaunpfahl an alle Verwaltungen und Sozialgerichte.“ Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/kein-hartz-iv-existenz-entzug-mehr-moeglich-9812.php



Das Hartz IV-Urteil: Im Westen nichts Neues

Gerne hätten wir den Menschen in den verschiedenen Grundsicherungssystemen gewünscht, dass sie etwas mehr Geld in die Tasche bekämen. Ungerne hätten wir einen neuerlichen Beweis für eine instrumentalisierte „Klassenjustiz“ erhalten. Beides ist nicht eingetreten, die Welt ist so (schlecht) geblieben wie sie immer schon war. Allerdings wurde die Glocke geschlagen für eine harte Runde im Verteilungskampf. Natürlich ist es nichts weniger als gerecht, daß nach nunmehr fünf Jahren von Anbeginn an beklagte Zustände endlich korrigiert werden. Zum Himmel schreiend, dass es nicht umgehend geschah. „Sozialstaat“ verpflichtet zur Bedarfsdeckung, „Rechtsstaat“ meint vor allem „Willkürverbot“ – nach dem Verlust des Sozialstaatsdenkens sahen wir auch den Rechtsstaat schwinden (und sehen es immer noch so). Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/das-hartz-iv-urteil-im-westen-nichts-neues-8612.php



Gutachten stellt fest: Der ALG II Regelsatz müsste auf 631 Euro angehoben werden

In Bezug auf das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat der Gutachter des Hartz-IV-Hauptklägers, Familie Thomas Kallay, die Hartz-IV-Regelsätze nun anhand der Vorgaben des BVerfG-Urteils neu berechnet - der monatliche Eckregelsatz müsste danach auf 631,00 Euro angehoben werden. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-gutachten-631-euro-alg-ii-regelsatz-8871.php



Hartz IV, kein Problem der Arbeitsmoral. Eine neue DIW Studie belegt, dass die meisten ALG II Bezieher sich einen Job wünschen und suchen.

In der aktuellen Debatte um die Hartz IV Regelsätze wird immer wieder behauptet, viele Bezieher würden um eine zu geringe „Arbeitsmoral“ verfügen und deshalb würde es so viele „Arbeitslose“ geben. Doch die angefachte Debatte, die vor allem durch den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle forciert wird, geht deutlich an den gesellschaftlichen Realitäten vorbei. Das belegt ein Wochenbericht des allgemein anerkannten und dem nicht„links- verdächtigen“ Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-kein-problem-der-arbeitsmoral-1023.php

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Wirkungen von Ein-Euro-Jobs für ALG-II-Bezieher: Macht die Dosierung einen Unterschied?

„Ein-Euro-Jobs sollen vorwiegend Arbeitslosengeld-II-Bezieher mit besonderen Eingliederungsproblemen an den Arbeitsmarkt heranführen. Neue Ergebnisse zeigen, dass dies in der Regel und im Schnitt mittelfristig auch gelingt. Allerdings sind die Effekte auf die Beschäftigungsaussichten nicht sehr hoch. Die vorliegende Studie untersucht für die Einführungsphase des SGB II, welche Rolle Teilnahmedauer und Arbeitszeit dabei spielen…“ IAB Kurzbericht 4/2010 von Katrin Hohmeyer und Joachim Wolff (pdf) http://doku.iab.de/kurzber/2010/kb0410.pdf

Siehe dazu: Zum Brüllen komisch - IAB versucht Ehrenrettung der 1-€-Jobs. Und riskiert dabei den eigenen guten Ruf.

Kommentierte Presseinfo des IAB bei verdi Mittelhessen http://mittelhessen.verdi.de/themen_von_a_bis_z/eineurojobs


Aus: LabourNet, 22. März 2010



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II
http://freepage.twoday.net/search?q=Ein-Euro-Job
http://freepage.twoday.net/search?q=Grundsicherung
http://freepage.twoday.net/search?q=Regelsatz
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialstaat
http://freepage.twoday.net/search?q=Westerwelle
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Mobilität der Menschen extrem gut vorhersagbar

Mit der Analyse der Bewegungsprofile von Zehntausenden von Handynutzern wird eine neue Ebene der Massenüberwachung eingeleitet.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32119/1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Überwachung
http://freepage.twoday.net/search?q=Bewegungsprofil

Schlechte Noten für Hartz IV

Zwei Studien nehmen die Absicherung von Arbeitslosen in Deutschland kritisch unter die Lupe.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/147100



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitslos

Beleaguered US to Blow Up Its Chemical Weapons Stockpiles

http://www.commondreams.org/headline/2010/02/19-2



http://freepage.twoday.net/search?q=chemical+weapon
http://freepage.twoday.net/search?q=Jeffrey+McMurray

World's Top Firms Cause $2.2 Trillion of Environmental Damage

Report Estimates
http://www.commondreams.org/headline/2010/02/18-6



http://freepage.twoday.net/search?q=environmental+damage

Obama Boosts Nukes

http://www.fpif.org/articles/obama_boosts_nukes


Informant: Amy Hendrickson

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Obama's Nuclear Reversal
http://www.commondreams.org/view/2010/02/19-11



http://freepage.twoday.net/search?q=Obama
http://freepage.twoday.net/search?q=Greg+Mello
http://freepage.twoday.net/search?q=Erich+Pica

Omega-News Collection 20. February 2010

Climate Catastrophe: Surviving the 21st Century
http://freepage.twoday.net/stories/6189833/

Tipping Elements in the Earth System: How Stable is the Contemporary Environment?
http://freepage.twoday.net/stories/6089847/

Arctic permafrost “leaking methane at record levels”
http://freepage.twoday.net/stories/6138524/

World's Glaciers Continue to Melt at Historic Rates
http://freepage.twoday.net/stories/6158629/

USA
http://omega.twoday.net/topics/Vote+USA+2004/
http://freepage.twoday.net/topics/USA/

Iraq War
http://omega.twoday.net/topics/Irak-Krieg/
http://freepage.twoday.net/topics/Iraq+War+-+Irak+Krieg/

Is Iran next?
http://omega.twoday.net/topics/Is+Iran+next/
http://freepage.twoday.net/topics/Is+Iran+next/

RFID
http://omega.twoday.net/topics/RFID/

Omega-News Collection
http://omega.twoday.net/topics/Omega-News+Collection/

EMF-Omega-News 20. February 2010
http://www.buergerwelle.de:8080/helma/twoday/bwnews/stories/459/

Americans Stock Up to Be Ready for End of the World

http://www.lewrockwell.com/spl2/americans-stock-up.html

Interest on U.S. Government Debt, a Brewing Time Bomb
http://www.lewrockwell.com/orig11/pollaro1.1.1.html

Wall Street's Bailout Hustle
http://www.lewrockwell.com/taibbi/taibbi18.1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=debt
http://freepage.twoday.net/search?q=bailout
http://freepage.twoday.net/search?q=Wall+Street
http://freepage.twoday.net/search?q=Goldman+Sachs
http://freepage.twoday.net/search?q=Paul+Harris
http://freepage.twoday.net/search?q=pollaro
http://freepage.twoday.net/search?q=taibbi

Social Security Will Fall To Obama Before The Taliban Do

By Paul Craig Roberts

We constantly hear from Wall Street gangsters and from Republicans and an occasional Democrat that Social Security and Medicare are a form of welfare that we can't afford, an "unfunded liability." This is a lie.

http://www.informationclearinghouse.info/article24793.htm



Only 21% Say U.S. Government Has Consent of the Governed

By Rasmussen Reports

Seventy-one percent (71%) of all voters now view the federal government as a special interest group, and 70% believe that the government and big business typically work together in ways that hurt consumers and investors.

http://www.informationclearinghouse.info/article24798.htm



Dropping Like Flies

By Danny Schechter

Disillusion is turning into despair with a system that goes on almost robotically with increasingly no connection with the public.

http://www.informationclearinghouse.info/article24805.htm



Frustrated Owner Bulldozes Home Ahead Of Foreclosure

By Cincinnati News

Man Says Actions Intended To Send Message To Banks.
http://www.informationclearinghouse.info/article24804.htm



The Warning

By Frontline - PBS

Veteran FRONTLINE producer unearths the hidden history of the nation's worst financial crisis since the Great Depression. At the center of it all he finds Brooksley Born, who speaks for the first time on television about her failed campaign to regulate the secretive, multitrillion-dollar derivatives market whose crash helped trigger the financial collapse in the fall of 2008.

http://www.informationclearinghouse.info/article24794.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=Obama
http://freepage.twoday.net/search?q=Taliban
http://freepage.twoday.net/search?q=financial+crisis
http://freepage.twoday.net/search?q=financial+collapse
http://freepage.twoday.net/search?q=Great+Depression
http://freepage.twoday.net/search?q=derivatives
http://freepage.twoday.net/search?q=Wall+Street
http://freepage.twoday.net/search?q=social+security
http://freepage.twoday.net/search?q=foreclosure
http://freepage.twoday.net/search?q=Paul+Craig+Roberts
http://freepage.twoday.net/search?q=Danny+Schechter

US Will Start WW3 by Attacking Iran

By RussiaToday

A UN nuclear watchdog report suggests Iran could be developing a nuclear bomb, apparently confirming long-held suspicions in the West. But Tehran denies the claims, again insisting that its atomic intentions are peaceful. Michel Chossudovsky, who's from an independent Canadian policy research group, believes that what Iran says hardly matters, because the U.S. is planning for war.

http://www.informationclearinghouse.info/article24806.htm



Behind Clinton's Tough Talk on Iran

By Mark Weisbrot

The goal of Hillary Clinton's rhetoric Seems to be to promote conflict and convince Americans Iran is a threat to their security.

http://www.informationclearinghouse.info/article24803.htm



What Should Obama Do Next On Iran?

Act for the Republic and Independence

By Michael F. Scheuer

Explain to the American people that Iran is no threat to the United States unless we or Israel attack it first, and then it would be a serious threat to U.S. access to energy and would likely stage terrorist operations in the continental United States.

http://www.informationclearinghouse.info/article24795.htm



Nuclear Iran: Fueled by Fear?

Video By RT

Is it simply fear about nuclear weapons that is fueling this fight or is there more to it? William Weddin says the United States has sought to undermine democracy in Iran and has pushed it to be a military dictatorship ever since the Iranian revolution.

http://www.informationclearinghouse.info/article24796.htm



Manufacturing Consent For Attack On Iran: Iran 'already' making bomb

The UN nuclear agency yesterday said it was worried Iran may currently be working on making a nuclear warhead.

http://www.informationclearinghouse.info/article24791.htm



New chief Amano gives U.N. watchdog more bite on Iran

He may be staid and cautious in public, but the new U.N. nuclear watchdog chief has wasted no time putting bite in the agency's approach to Iran after what Western powers say was a lack of backbone under his predecessor.

http://in.reuters.com/article/worldNews/idINIndia-46312320100219



Terrorism: The Most Meaningless and Manipulated Word

By Glenn Greenwald

Terrorism is simultaneously the single most meaningless and most manipulated word in the American political lexicon. The term now has virtually nothing to do with the act itself and everything to do with the identity of the actor, especially his or her religious identity. It has really come to mean: "a Muslim who fights against or even expresses hostility towards the United States, Israel and their allies."

http://www.informationclearinghouse.info/article24802.htm



Top Russian General: An American Attack on Iran would lead to US Collapse

"The consequences of such an attack will be terrible not only for the region but also for us. Iran is our neighbor and we are very carefully following this situation."

http://www.informationclearinghouse.info/article24809.htm



Impending Explosion: U.S. Intensifies Threats To Russia And Iran

The United States, separately and through the military bloc it controls, the North Atlantic Treaty Organization, is accelerating military deployments and provocations throughout Eurasia and the Middle East.

http://www.informationclearinghouse.info/article24815.htm



War game shows how attacking Iran could backfire

Israel launches a pre-emptive strike against Tehran's nuclear complex. The strike is successful, wiping out six of Iran's key sites and setting back its suspected quest for a bomb by years. But what happens next isn't pretty.

http://snipurl.com/ugx1f



'S-300 delivery a serious development'

Should Teheran acquire the system, a potential military strike on Iranian nuclear sites could become far more difficult, but it remains far from clear when and if Moscow intends to transfer the military hardware to Iran.

http://www.jpost.com/IranianThreat/News/Article.aspx?id=169319



Attack Iran?

"Can we live with a nuclear Iran? Well, we're living with a nuclear North Korea (boxed in and contained by its neighbors). And we lived with a nuclear Soviet Union and Communist China.

http://www.informationclearinghouse.info/article24842.htm



A "Good" Terrorist Captured by Iran

By Ray McGovern

If this kind of scenario is allowed to play out, hostilities with Iran will make the wars in Iraq and Afghanistan look like volleyball games between Mount Saint Ursula and Holy Name high schools. Can President Obama be so naïve as to be unaware of the stakes here?

http://www.informationclearinghouse.info/article24878.htm



An appeal to anti-war organizations & activists to oppose the increasing threats against Iran

The U.S. government claims that Iran represents a serious threat to the Middle East region and the entire world. Without a shred of evidence.

http://www.campaigniran.org/casmii/index.php?q=node/9434


From Information Clearing House

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How Wars Are Made
http://www.commondreams.org/view/2010/02/19-3

New Grist for Hype on Iran
http://www.commondreams.org/view/2010/02/22-1

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Hillary Clinton’s war whoop

CounterPunch
by Marc Weisbrot

02/22/10

In a visit to Qatar and Saudi Arabia, Hillary Clinton recently said that Iran ‘is moving toward a military dictatorship’ and continued the Administration’s campaign for tougher sanctions against that country. What could America’s top diplomat hope to accomplish with this kind of inflammatory rhetoric? It seems unlikely that the goal was to support human rights in Iran. … The most obvious conclusion is that it is to promote conflict and to convince Americans that Iran is an actual threat to their security. Americans generally have to be prepared and persuaded for years if they are to accept that they must go to war...

http://counterpunch.org/weisbrot02222010.html



Attack Iran? Please, no

The Nation
by Robert Dreyfuss

02/23/10

More huffing and puffing about war with Iran, this time from Anne Applebaum of the hawkish Washington Post, but first some words of caution from Admiral Mike Mullen, the chairman of the Joint Chiefs. At a news conference with Secretary of Defense Gates yesterday, Mullen once again reiterated his long-standing caution about a military attack on Iran, even as he laced it with concern about Iran’s nuclear program and Iran’s ‘hegemonic’ goals in the area of the Persian Gulf...

http://www.thenation.com/blogs/dreyfuss/533451/attack_iran


Informant: Thomas L. Knapp



http://freepage.twoday.net/topics/Is+Iran+next/
http://freepage.twoday.net/search?q=Manufacturing+Consent+For+Attack+On+Iran
http://freepage.twoday.net/search?q=Middle+East
http://freepage.twoday.net/search?q=Persian+Gulf
http://freepage.twoday.net/search?q=Hillary
http://freepage.twoday.net/search?q=Mike+Mullen
http://freepage.twoday.net/search?q=Robert+Gates
http://freepage.twoday.net/search?q=pre-emptive
http://freepage.twoday.net/search?q=sanctions
http://freepage.twoday.net/search?q=IAEA
http://freepage.twoday.net/search?q=terrorist+operation
http://freepage.twoday.net/search?q=Chossudovsky
http://freepage.twoday.net/search?q=Mark+Weisbrot
http://freepage.twoday.net/search?q=Michael+Scheuer
http://freepage.twoday.net/search?q=Glenn+Greenwald
http://freepage.twoday.net/search?q=Juan+Cole
http://freepage.twoday.net/search?q=Ray+McGovern
http://freepage.twoday.net/search?q=Marc+Weisbrot
http://freepage.twoday.net/search?q=Robert+Dreyfuss
http://freepage.twoday.net/search?q=Ray+McGovern

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http://www.commondreams.or g/views/2015/10/13/us-viol ence-breeds-language-grote sque http://freepage.tw oday.net/search?q=violen h ttp://freepage.twoday.net/ search?q=collateral+damage http://freepage.twoday.ne t/search?q=Christian+Chris tensen
rudkla - 14. Okt, 08:05

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