Dienstag, 20. Oktober 2009

Wie unser Abgabensystem privaten Reichtum fördert und das Gemeinwesen verarmen lässt

Falschgeld: Die Herrschaft des Nichts über die Wirklichkeit

Online-Buch von Samirah Kenawi (pdf) http://www.ewk-verlag.de/Ressourcen/Kenawi_Geschichte_des_Geldes.pdf


Lob der Steuer. Wie unser Abgabensystem privaten Reichtum fördert und das Gemeinwesen verarmen lässt

„Bei einem Thema haben sich CDU/CSU und FDP im Bundestagswahlkampf besonders weit aus dem Fenster gehängt: Man werde, wenn es für Schwarz-Gelb reiche, die Steuern senken. Die Verhandlungen über die bevorstehende schwarz-gelbe Koalition in Deutschland hatten noch nicht angefangen, da erklärte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla schon, dass an diesem Ziel in jedem Fall festgehalten werde - ungeachtet des wegen der Finanzkrise ausufernden Haushaltsdefizits. Ebenfalls pünktlich zur Wahl forderten führende deutsche Ökonomen eine weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer. Das zeitliche Zusammentreffen dieser Meldungen ist kein Zufall, sondern Beleg für einen besorgniserregenden steuerpolitischen Trend. Steuersenkungen, da kommt Freude auf! Doch die könnte uns bald vergehen, denn weniger Steuern bedeutet weniger Geld für den Staat. Und dieses Geld wird an vielen Stellen schmerzhaft fehlen…“ Artikel von Nicola Liebert in LE MONDE diplomatique vom 9.10.2009 http://www.monde-diplomatique.de/pm/2009/10/09.mondeText1.artikel,a0031.idx,7


Welthunger auf dem höchsten Stand seit 1970. Die globale Konkurrenzstrategie von EU und WTO hat versagt

Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 15. Oktober 2009 http://www.attac.de/aktuell/presse/detailansicht/datum/2009/10/15/globale-konkurrenzstrategie-von-eu-und-wto-verschaerft-hunger/?cHash=ae8bf8a2ee


Gesundheit für alle statt für Eliten. Alternativkonferenz zum Weltgesundheitsgipfel in Berlin kritisiert soziale Ausgrenzung

„Beim ersten Weltgesundheitsgipfel kamen in der vergangenen Woche in Berlin Forscher, Politiker und Pharma-Unternehmen aus aller Welt zusammen, um sich über globale Gesundheitsfragen zu verständigen. Bei der Gegenveranstaltung »Public Eye on Berlin«, die zeitgleich tagte, wurde dagegen kritisiert, dass der Gipfel zu sehr unter dem Einfluss der Pharmaindustrie stehe…“ Artikel von Katharina Zeiher im ND vom 19.10.2009 http://www.neues-deutschland.de/artikel/157637.gesundheit-fuer-alle-statt-fuer-eliten.html


Aus: LabourNet, 20. Oktober 2009

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22. Oktober 2009

Schwarz-Gelb tritt brutal nach unten

Zu den Plänen von Schwarz-Gelb, Neben- und Energiekostenzahlungen für Hartz-IV-Empfänger auf Pauschalen umzustellen und branchenspezifische Mindestlöhne in Frage zu stellen, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch:

Wer bis jetzt meinte, Union und FDP hätte Kreide gefressen und im Umgang mit den Schwächeren dieser Gesellschaft Samthandschuhe angezogen, wird durch die aktuellen Vorschläge aus den Verhandlungsgremien eines Besseren belehrt. Brutal und kalt wird der Rotstift angesetzt – natürlich zuerst dort, wo jeder Cent weniger schmerzhafte Auswirkungen hat. Neben-, Heiz- und Energiekosten sind variable Größen, abhängig von Wasser-, Gas- und Ölpreisen. Auf Variablen mit konstanten Pauschalen zu reagieren, ist grundfalsch und führt zu weiteren Einschränkungen im Leben der Betroffenen, verhindert ihre Teilhabe an der Gesellschaft und birgt auch gesundheitliche Risiken. Wer Hartz-IV bekommt verwirkt damit nicht das Recht auf eine warme Wohnung. DIE LINKE wird hier Widerstand mobilisieren. Bei den Gebäudereinigern zeigt sich aktuell, was passiert, wenn Tarifverträge mit festen Lohnuntergrenzen gekündigt werden: Preiskampf nach unten mit verheerenden Auswirkungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. DIE LINKE ist solidarisch mit den Beschäftigten in ihrem Kampf um gute Löhne für gute Arbeit. Statt bestehende branchenspezifische Mindestlöhne zu prüfen und zu schleifen, ist ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn dringend geboten. Union und FDP stopfen ihre Haushaltslöcher auf Kosten der Hartz-IV-Empfänger, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und riskieren so den Frieden im Land.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/schwarz-gelb-tritt-brutal-nach-unten/



22. Oktober 2009

Kürzung durch die Hintertür

Zur geplanten Pauschalierung der Energie- und Nebenkosten und "gegebenenfalls" auch der Kosten der Unterkunft bei Hartz IV durch schwarz-gelbe Koalition erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:

Die geplante Pauschalierungen der Energie- und Nebenkosten und "gegebenenfalls" der gesamten Kosten der Unterkunft bei Hartz IV bedeuten unter der schwarz-gelben Regierung nichts weiter als ein Versuch, Kürzungen der Leistungen für die Unterkunft und Heizung vorzunehmen. DIE LINKE fordert dagegen die angemessenen Wohnkosten in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen zu ersetzen. Maßstab sollen dabei die Mittelwerte der ortsüblichen Bruttowarmmieten sein.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/kuerzung-durch-die-hintertuer/

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Wer wird die Rechnung bezahlen?

Nachdem die angehenden Koalitionäre mit der Einführung einer Voodoo-Ökonomie gescheitert sind, werden jetzt wohl die Armen für die Steuersenkungen aufkommen müssen.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31375/1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Finanzkrise
http://freepage.twoday.net/search?q=Haushaltsdefizit
http://freepage.twoday.net/search?q=Steuersenkung
http://freepage.twoday.net/search?q=Pharmaindustrie
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Mindestlohn
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Beschämende soziale Situation in Deutschland

20. Oktober 2009

Zur heutigen Verhandlung über die Hartz-IV-Regelsätze von Erwachsenen und Kindern beim Bundesverfassungsgericht erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:

Es ist beschämend, dass die Ausgestaltung des Grundrechts auf eine menschenwürdige Existenz erst vor dem obersten Gericht verhandelt werden muss. Die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder, die Große Koalition unter Angela Merkel und die zukünftige schwarz-gelbe Bundesregierung machten und machen keine Anstalten, auf die berechtigten Forderungen der Erwerbslosenbewegung, der Sozialverbände, Gewerkschaften und der Partei DIE LINKE nach einer umfassenden Erhöhung der Sozialleistungen bei den Grundsicherungen einzugehen. Selbst der Nachweis der Manipulation der Regelsätze durch die Schröder-Regierung, den der Paritätische Wohlfahrtsverband vorlegte, ließen die herrschende Politik nicht einlenken. Der Vergleich mit der Höhe der Armutsrisikogrenze zeigt an, dass Hartz IV Armut und Ausgrenzung per Gesetz ist. Die durchschnittliche Hartz-IV-Leistung beträgt in Deutschland 649 Euro. Die Armutsrisikogrenze beträgt nach dem Sozio-ökonomischen Panel des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung 891 Euro für einen Alleinstehenden. Außerdem ist jedem klar, dass die Bedarfslage von Kindern nicht einfach durch prozentuale Abschläge von Erwachsenenregelsätzen hergeleitet werden, so wie es die Bundesregierung heute noch als richtig befindet. DIE LINKE fordert die Anhebung der Regelsätze bei den Grundsicherungen und für AsylbewerberInnen auf 500 Euro sowie die Erhöhung der Kinderregelsätze entsprechend dem realen Bedarf. Grundsätzlich ist das Grundrecht auf eine menschenwürdige Existenz durch die sofortige Abschaffung der Leistungskürzungen durch Sanktionen bei Hartz IV zu sichern.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/beschaemende-soziale-situation-in-deutschland/

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Mündliche Verhandlung in Sachen „Hartz IV“

„Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am Dienstag, 20. Oktober 2009 (..) über eine Vorlage des Hessischen Landessozialgerichts (1 BvL 1/09) und über zwei Vorlagen des Bundessozialgerichts vom 27. Januar
2009 (1 BvL 3/09 und 1 BvL 4/09) zu der Frage, ob die Regelungen im neuen SGB II, die die Höhe der Regelleistung bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bzw. Familien mit Kindern in diesem Alter betreffen, verfassungsgemäß sind…“ Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts mit weiteren Informationen http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-096

Siehe dazu auch:

Mehr soziale Gerechtigkeit? Beginn der Verhandlungen vor dem Bundesverfassungsgericht

„Am Dienstag, den 20. Oktober, geht es vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe um die Frage, ob die Hartz-IV-Regelungen für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres und für Erwachsene verfassungsgemäß sind. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) vertritt im Rahmen des gewerkschaftlichen Rechtschutzes eine Familie, über deren Fall das Bundesverfassungsgericht verhandelt…“ ver.di-Pressemitteilung vom 19.10.09 https://erwerbslose.verdi.de/aktuelles_aktionen/grundsicherung-fur-kinder/sozial-gerecht


Worum geht es bei der Überprüfung der Hartz-IV-Regelleistungen für Kinder durch das Bundesverfassungsgericht? Die drei wesentlichen Fragen

Special bei den Erwerbslosen in ver.di https://erwerbslose.verdi.de/aktuelles_aktionen/grundsicherung-fur-kinder/drei-fragen


Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zu ‚Hartz IV’-Regelsätzen: Regelleistung von Kindern und Jugendlichen um 40 Prozent zu niedrig

„Aufgrund der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Sachen ‚Hartz IV’ am 20. Oktober erklärt die Bundesarbeitsgemeinschaft
(BAG) Prekäre Lebenslagen e.V., dass der Gesetzgeber bei der Festlegung der Regelleistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (‚Hartz IV’) für Kinder und Jugendliche im Durchschnitt um 40 Prozent unter den vergleichbaren Ausgaben von Eltern, die nicht auf Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern II und XII angewiesen sind, liegt…“ Pressemitteilung vom 20.10.2009 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/kinderbfg_bag.pdf


Wenig Licht, viel Schatten – der Dritte Sektor als arbeitsmarktpolitisches Experimentierfeld

„Der Dritte Sektor schafft demnach heute zwar keine nennenswerte Zahl an neuen Arbeitsplätzen, ist aber auch nicht durch Arbeitsplatzverluste geprägt. Doch die hier beschriebenen strukturellen und qualitativen Entwicklungstendenzen werfen kritische Fragen auf – hinsichtlich der Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten und der „Anwaltsfunktion“ gegenüber den Betreuten. Es besteht die Gefahr einer Transformation des Dritten Sektors in einen Niedriglohnsektor. Nicht auszu­schließen ist, dass Ein-Euro-Jobs das freiwillige Engagement oder die reguläre Be­schäftigung negativ beeinflussen und sich die Qualität der sozialen Dienstleistungen verschlechtert. Hauptursache dieser Entwicklungen ist, dass der Staat seine Beziehungen zum Dritten Sektor in den vergangenen Jahren extrem verändert hat. Dazu gehört eine stärkere Leistungsvergabe unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten bei gleichzeitiger Öffnung des sozialen Dienstleistungsmarktes für private Anbieter. Der daraus resultierende Kostendruck schlägt sich mehr und mehr in atypischen Arbeitsverhältnissen nieder…“ Artikel von Dietmar Dathe, Christian Hohendanner und Eckhard Priller in WZBrief Arbeit vom Oktober 2009 beim Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (pdf) http://bibliothek.wzb.eu/wzbrief-arbeit/WZbriefArbeit032009_dathe_hohendanner_priller.pdf


Aus: LabourNet, 20. Oktober 2009

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Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht: Viele Fragen, kaum Antworten – die Bundesregierung blamiert sich vor dem obersten Gericht, Bericht vom 20.10.2009 von und bei Erwin Denzler externer Link M.A., Dozent für Arbeits- und Sozialrecht, Fürth/Bayern http://www.400-euro.de/bverfg.html


Armut: Abrechnung in Karlsruhe

Fast 1,7 Millionen Kinder sind auf Hartz IV angewiesen. Jetzt muss das Bundesverfassungsgericht prüfen, ob ihr Leben durch politische Willkür unnötig erschwert wurde. Artikel von Dietmar Hipp und Guido Kleinhubbert externer Link bei Spiegel online vom 19. Oktober 2009
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,655928,00.html


Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts erklärt das Sozialstaatspostulat des Grundgesetzes zur politischen Verfügungsmasse und der Bundespräsident pflichtet ihm sofort bei. „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“ lautet Artikel 20 des Grundgesetzes. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier meint dagegen in der FAZ: Die Grundlagen unserer Verfassung basieren auf dem Prinzip der Eigenverantwortung“ und „das Sozialstaatsprinzip des Grundgesetzes belässt dem Gesetzgeber einen weiten Gestaltungsspielraum…“ Artikel von Wolfgang Lieb vom 19. Juni 2006 externer Link auf den Nachdenkseiten http://www.nachdenkseiten.de/?p=1356


Pflegeversicherung wird privatisiert. Schwarz-Gelb kündigt den Solidarpakt auf und schanzt Konzernen Milliardengewinne zu

„Union und FDP haben sich darauf verständigt, die Pflegeversicherung teilweise zu privatisieren. Arbeitnehmer müssen demnach eine verpflichtende private Zusatzversicherungen abschließen, während sich die Arbeitgeber aus der solidarischen Pflegeversicherung verabschieden…“ Artikel von Fabian Lambeck im ND vom 22.10.2009 externer Link. Siehe dazu: http://www.neues-deutschland.de/artikel/157859.pflegeversicherung-wird-privatisiert.html


Belastung für Arbeitnehmer: Schwarz-Gelb verteuert die Pflege „Union und FDP wollen den Bürgern eine zusätzliche Pflichtversicherung für die Pflege vorschreiben. Diese könnte als Pauschale erhoben werden - und den Einstieg in einen lang geplanten Umbau des Gesundheitssystems bedeuten…“ Artikel von Claudia Kade in FDT online vom 21.10.2009 externer Link
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:belastung-fuer-arbeitnehmer-schwarz-gelb-verteuert-die-pflege/50026373.html


Pflegeversicherung: DGB warnt vor Kopfpauschale und Kapitaldeckung DGB-Pressemitteilung vom 21.10.2009 externer Link
http://www.dgb.de/presse/pressemeldungen/pmdb/pressemeldung_single?pmid=3535


Aus: LabourNet, 22. Oktober 2009



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Regelsatz
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Niedriglohn
http://freepage.twoday.net/search?q=Ein-Euro-Job
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialleistung
http://freepage.twoday.net/search?q=Grundsicherung
http://freepage.twoday.net/search?q=Sanktion
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut
http://freepage.twoday.net/search?q=Pflegeversicherung

Serious Vaccine Reactions to Now Be Called 'Coincidence'?

http://groups.google.com/group/omeganews/t/a0c9bc74291ee529?hl=de



http://freepage.twoday.net/search?q=vaccin
http://freepage.twoday.net/search?q=swine+flu
http://freepage.twoday.net/search?q=H1N1

Impfen und Krankheit

Zur Info wegen Impfen: aus meinem Mail an einen Professor:

".....Habe das autististische Kind nur einmal gesehen (zum Blutabnehmen). Da die Familie in England lebt, ging der Rest über Email, der Vater hat nach einer Auffüllphase (siehe mein neustes Buch "Gesund statt chronisch krank": zu Autismus) dem Kind jede zweite Nacht, eine Drittel Ampulle DMPS subkutan in den Bauch gespritzt. Nach 16 Ampullen, ist der Vater begeistert: 100% Augenkontakt, er schlägt den Kopf nicht mehr an die Wand und reist sich nicht mehr mit den Händen den After dauernd auf. Außerdem gibt es jetzt die ersten Wörter (das Kind ist jetzt 6 Jahre, Autismus ging nach der MMR Impfung im 18 LJ. los). Das mit dem Impfen und dem Quecksilber ist eine Riesensauerei.......

Und die Aussagen von Autismus Experten: Quecksilber in Impfstoffen und Amalgam ist völlig unschädlich, und Heilungen von Autismus gibt es nicht, da unheilbar.....

Eigentlich sollten wir politisch mehr machen, jetzt, da ab dem 26.10.2010 in Deutschland 50 Millionen Schweinegrippeimpfstoff (mit Quecksilber drinn, auch für Schwangere) verimpft werden, und die Regierung auch noch für mildtätige Zwecke, für 20 Millionen Euro den gleichen Impfstoff an die Dritte Welt spendiert. Die Kinder dort werden sich freuen, die schlägts aufgrund Ihrer Nährstoffmängel und Glutathionmängel noch mehr um, als die Menschen hier. Und der Witz an der Sache: Regierungsmitglieder, Bundeswehr, Polizei und Behörden bekommen einen Sonderimpfstoff, nämlich ohne Quecksilber und Squalene (als Impfung auch super toxisch!!, als Nährstoff im Darm super gesund!)

Wir werden nach der Impfung mit einer Latenz von 2 Jahren auch in Deutschland nicht nur eine Zunhme von Autisten feststellen müssen, auch andere Krankheiten werden durch die Impfung zunehmen... (insbesondere neurologische und psychische). Es kommt in Deutschland noch die Belastung mit hohen Strahlendosen durch Funknetze dazu.., die das ganze noch mehr verschlimmern, als in anderen Ländern".

Die Regierung hat schon vor der Bestellung der Impfstoffe gewußt, dass Quecksilber und Squalen giftig sind. Viele Gruppen hatten Briefe an die Regierung geschrieben deswegen....


Quecksilber und Autismus: Zunehmende Beweise?
http://www.buergerwelle.de/pdf/autism_deutsch_umg.pdf


Dr. Joachim Mutter

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Ursachen und Therapie von Krankheiten

Am 5.12.2009 halte ich ein Tagesseminar zum Thema Ursachen und Therapie von Krankheiten in Fankfurt.

Es sind noch wenige Plätze frei.

Ort: Hotel Restaurant und Café Wessinger
Alicestr. 2, 63263 Neu-Isenburg/Frankfurt
http://www.wessinger.com

Anmeldung über:
DGP Deutsche Gesellschaft für Prävention KG
Tel: 05422/929920
Fax: 05422/929922
info@dgp-praevention.de
http://www.dgp-praevention.de
http://www.präventologe.de

Am 31.10.09 halte ich im Rahmen der Medizinischen Woche Baden Baden einen Vortrag (11:00-12:30) zum Thema Ursachen und Therapie von chronischen Krankheiten

Im Rahmen eines Seminars 12.11. - 14.11.2009 in Kirchzarten (Kurhaus) mit Dr. med. Dietrich Klinghardt (Neurobiologie des Mund- Kieferbereichs) werde ich als Gastredner zum Thema "Ausleitungsprotokolle für die Praxis" auftreten (http://www.ink.ag )


Dr. med. Joachim Mutter
Praxis für Umwelt- und Integrative Medizin
Department of Environmental and Integrative Medicine
D-78467 Konstanz/Germany
Tel: ++49(0)7531/ 8139682
Fax: ++49(0)7531/ 991604
http://www.zahnklinik.de
jm@zahnklinik.de



http://freepage.twoday.net/search?q=Schweinegrippe
http://freepage.twoday.net/search?q=Quecksilber
http://freepage.twoday.net/search?q=Amalgam
http://freepage.twoday.net/search?q=squalene
http://freepage.twoday.net/search?q=Autismus
http://omega.twoday.net/search?q=Autismus
http://freepage.twoday.net/search?q=Joachim+Mutter
http://omega.twoday.net/search?q=Joachim+Mutter

Ireland Says 'Yes' to the New World Order

by NWV News

“The Lisbon Treaty transfers huge new powers to the EU and away from ordinary people and national parliaments,” Mullally said. “EU elites will be popping the champagne and slapping each other on the back for managing to bully Ireland in to reversing its first verdict on this undemocratic Treaty. But most ordinary people around Europe will not welcome this news, as they were never given a chance to have their say on the treaty.”...

http://www.newswithviews.com/NWV-News/news168.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=Ireland
http://freepage.twoday.net/search?q=Lisbon

Freedom’s destruction by constitutional de-construction

Oath Keepers

Liberty For All
by Jessi Winchester

10/19/09

America is under assault and time is running out. No longer is the enemy ‘at the gate;’ it is in the White House. Every day there is some new attack from those at the highest levels of our own government. Attacks that threaten the very structure of our nation and our very freedom. From so-called ‘health care’ that would cause the demise of millions, to Hitler style brainwashing propaganda on all the major TV networks, the litany of Obama’s meddling into every area of people’s lives is not only terrifying but should not be tolerated by freedom loving citizens...

http://www.libertyforall.net/?p=3233



Freedom’s destruction by constitutional de-construction

Campaign For Liberty
by Timothy Baldwin

10/19/09

During the Constitutional Convention, from May to September 1787, delegates from the colonies were to gather together for the express purpose of amending the Articles of Confederation to form a ‘more perfect union’ (NOT a completely different union!). The men that met in Philadelphia, Pennsylvania, were under direct and limited orders from their states to attend the Federal Convention explicitly to preserve the federation and State rights and to correct the errors of the existing federal government for the limited purposes of handling foreign affairs, commerce among the states and common defense...

http://www.campaignforliberty.com/article.php?view=280



What would a truly free nation look like?

The Libertarian Enterprise
by Russell D. Longcore

10/18/09

One day soon, the United States Federal government is likely to collapse. The cause will probably be that the rest of the nations of the world will reject the dollar as the world’s reserve currency, and adopt another currency, or a basket of currencies, as their new reserve. This currency move is not just a rumor, but is already happening on a small scale. Once the nations of the world have cast aside the dollar, its value will freefall against all other world currencies...

http://www.ncc-1776.org/tle2009/tle541-20091018-07.html



Can you imagine a free society?

Fr33 Agents
by Kirsten

10/18/09

We live in a world where more and more people are being ‘born blind’ to freedom. With children being brought under government influence earlier and earlier in their lives and that influence growing more and more extensive, what associations, what past experience with freedom do they have? And without that past experience, how much harder is it for people to wrap their heads around notions such as that taxes are theft, that government is just legalized thuggery, that we are responsible for caring for each other rather than government, etc.? It’s somewhat easier for many people to get to minarchism than voluntaryism, but even that can be difficult when the idea is ingrained in our culture that we turn to government to solve our problems first rather than leaving it as a last resort...

http://www.fr33agents.com/1166/can-you-imagine-a-free-society/



More questions for Congress

Downsize DC
by James Leroy Wilson

10/19/09

Two weeks ago, we asked you to write Congress about the Constitutionality of the War on Drugs. Some in Congress responded, but none answered our questions. Even so, we must keep asking such questions. The more we ask, the more nervous Congress will become. Eventually, they will be forced to either answer our questions or admit publicly that they don’t care what the Constitution says...

http://www.downsizedc.org/blog/more-questions-for-congress


Informant: Thomas L. Knapp

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America's Drug Crisis
http://www.lewrockwell.com/spl/drug-crisis-by-cia.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Obama
http://freepage.twoday.net/search?q=Constitution
http://freepage.twoday.net/search?q=reserve+currency
http://freepage.twoday.net/search?q=war+on+drugs
http://freepage.twoday.net/search?q=Jessi+Winchester
http://freepage.twoday.net/search?q=Timothy+Baldwin
http://freepage.twoday.net/search?q=Russell+D.+Longcore
http://freepage.twoday.net/search?q=James+Leroy+Wilson
http://freepage.twoday.net/search?q=Dave+Lindorff

The myth of the multiplier

Reason
by Veronique de Rugy

10/19/09

Give us money, and we’ll give you jobs. That was the promise President Barack Obama made when he asked Congress for a $789 billion stimulus bill. The cash, he said, would create millions of jobs during the next two years. Without the stimulus, the administration warned in a January report by economic advisers Christina Romer and Jared Bernstein, unemployment by the end of 2010 would reach as high as 9 percent. Well, Obama got his money. Since then, the economy has shed more than 2 million jobs and the unemployment rate has climbed to 9.4 percent. By May 2009, the Council of Economic Advisers (CEA) had changed its message. Now the stimulus would ’save or create’ 3.5 million jobs by the end of 2010...

http://reason.com/archives/2009/10/19/the-myth-of-the-multiplier


Informant: Thomas L. Knapp



http://freepage.twoday.net/search?q=Obama
http://freepage.twoday.net/search?q=Council+of+Economic+Advisers
http://freepage.twoday.net/search?q=stimulus
http://freepage.twoday.net/search?q=unemploy
http://freepage.twoday.net/search?q=Veronique+de+Rugy

Screams, Flames Among Horrors of Botched US Executions

http://www.commondreams.org/headline/2009/10/19



http://freepage.twoday.net/topics/Death+Penalty+-+Todesstrafe/
http://freepage.twoday.net/search?q=Lucile+Malandain

BP Set for Iraqi Oil Licence as Cabinet Approves Deal

http://www.commondreams.org/headline/2009/10/19-4



http://freepage.twoday.net/search?q=Iraq+oil
http://freepage.twoday.net/search?q=Big+Oil
http://freepage.twoday.net/search?q=Alistair+Dawber

Who's Next? Lessons From the Long War and a Blowback World

Tom Engelhardt, TomDispatch.com: "Is it too early - or already too late - to begin drawing lessons from 'the Long War'? That phrase, coined in 2002 and, by 2005, being championed by Centcom Commander General John Abizaid, was meant to be a catchier name for George W. Bush's 'Global War on Terror.' That was back in the days when inside-the-Beltway types were still dreaming about a global Pax Americana and its domestic partner, a Pax Republicana, and imagining that both, once firmly established, might last forever."

http://www.truthout.org/1019092



Post-Bush Stress Disorder

Jonathan Alter, Newsweek: "In 'The Godfather,' Sonny talks about going 'to the mattresses,' meaning war with rival Mafia families. Now President Obama and the Democrats are holing up together on their Posturepedics as they work out battle plans on health care, banking reform, and Afghanistan. The question is whether they'll be daring soldiers of the future or content to fight the last war."

http://www.truthout.org/1019094

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“War on Terror” II

Cato Institute
by Julian Sanchez

10/19/09

We know the rules by now, the strange conventions and stilted Kabuki scripts that govern our cartoon facsimile of a national security debate. The Obama administration makes vague, reassuring noises about constraining executive power and protecting civil liberties, but then merrily adopts whatever appalling policy George W. Bush put in place. Conservatives hit the panic button on the right-wing noise machine anyway, keeping the delicate ecosystem in balance by creating the false impression that something has changed. We’ve watched the formula play out with Guantanamo Bay, torture prosecutions and the invocation of ’state secrets.’ We appear to be on the verge of doing the same with national security surveillance...

http://www.cato.org/pub_display.php?pub_id=10640



The Pentagon’s recruitment two-step

AntiWar.Com
by Kelley B. Vlahos

10/20/09

While the framers may have had other things to say — this being the eighth year of two simultaneous foreign interventions in which the nation’s leaders still cannot clearly articulate why we are there and what a so-called victory or exit should look like — that is another story. This is a story about how the military sells escalation, and to do so effectively, it must convince the public that its volunteer forces are healthy, hearty, willing, and able to surge another day. For one, it lowers its recruitment goals year after year, and then when it achieves or exceeds those goals, it enjoins mainstream news reporters in the Pentagon briefing room to write the story straight. That’s how you get headlines like this one from the Washington Post: ‘A Historic Success in Military Recruiting; In Midst of Downturn, All Targets Are Met.’ Then it throws the words ‘historic’ and ‘record high’ around so much that reporters like Eli Lake at the right-wing Washington Times apparently get confused...

http://tinyurl.com/ykq68rw


Informant: Thomas L. Knapp

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America's Growth Industry
http://www.brasschecktv.com/page/715.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Obama
http://freepage.twoday.net/search?q=Bush+legacy
http://freepage.twoday.net/search?q=Abizaid
http://freepage.twoday.net/search?q=Global+War+on+Terror
http://freepage.twoday.net/search?q=Pax+Americana
http://freepage.twoday.net/search?q=Afghanistan
http://freepage.twoday.net/search?q=foreign+intervention
http://freepage.twoday.net/search?q=national+security
http://freepage.twoday.net/search?q=state+secrets
http://freepage.twoday.net/search?q=executive+power
http://freepage.twoday.net/search?q=civil+liberties
http://freepage.twoday.net/search?q=recruitment
http://freepage.twoday.net/search?q=surveillance
http://freepage.twoday.net/search?q=Guantanamo
http://freepage.twoday.net/search?q=torture
http://freepage.twoday.net/search?q=healthcare
http://freepage.twoday.net/search?q=Tom+Engelhardt
http://freepage.twoday.net/search?q=Jonathan+Alter
http://freepage.twoday.net/search?q=Julian+Sanchez
http://freepage.twoday.net/search?q=Kelley+B.+Vlahos

Federal Deficit Hits All-Time High of $1.42 Trillion

What is $1.42 trillion? It's more than the total national debt for the first 200 years of the Republic, more than the entire economy of India, almost as much as Canada's, and more than $4,700 for every man, woman and child in the United States.

http://www.nytimes.com/aponline/2009/10/16/business/AP-US-Deficit-Danger.html?_r=2&hp



Foreclosures: 'Worst three months of all time'

During that time, 937,840 homes received a foreclosure letter -- whether a default notice, auction notice or bank repossession, the RealtyTrac report said. That means one in every 136 U.S. homes were in foreclosure, which is a 5% increase from the second quarter and a 23% jump over the third quarter of 2008.

http://money.cnn.com/2009/10/15/real_estate/foreclosure_crisis_deepens/


From Information Clearing House



http://freepage.twoday.net/search?q=national+debt
http://freepage.twoday.net/search?q=federal+deficit
http://freepage.twoday.net/search?q=foreclosure

'They gave me $100 and told me to fend for myself in Baghdad'

Asylum-seeker deported from UK explains why he fears for his life.
http://snipurl.com/slp2k



Iraqis claim abuse and assault after failed deportation

Allegations of assault, racist taunts and operational chaos have emerged from Iraqi asylum seekers the Home Office attempted to deport to Baghdad.

http://snipurl.com/slp2s


From Information Clearing House



http://freepage.twoday.net/search?q=deportation

Sovereignty Resolutions: A Message to the UNITED STATES

http://www.lewrockwell.com/spl/sovereignty-resolutions.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Bryce+Shonka

US Treasury Controlled by Wall Street

http://www.lewrockwell.com/orig10/chapman-b1.1.1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Geithner
http://freepage.twoday.net/search?q=Treasury
http://freepage.twoday.net/search?q=Wall+Street
http://freepage.twoday.net/search?q=Bob+Chapman

The Real Reason for More Troops in Afghanistan

http://www.lewrockwell.com/gaddy/gaddy70.1.html

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Does it really, really take 100,000 US troops to find Osama bin Laden?

United States Senate
by US Senator Robert C. Byrd (D-WV)

10/14/09

General McChrystal, our current military commander in Afghanistan, has requested 30,000-40,000 additional American troops to bolster the more than 65,000 American troops already there. I am not clear as to his reasons and I have many, many questions. What does General McChrystal actually aim to achieve? So I am compelled to ask: does it really, really take 100,000 U.S. troops to find Osama bin Laden? If al Qaeda has moved to Pakistan what will these troops in Afghanistan add to the effort to ‘defeat’ al Qaeda?

http://byrd.senate.gov/mediacenter/view_article.cfm?ID=517


Informant: Thomas L. Knapp



http://freepage.twoday.net/search?q=Afghanistan
http://freepage.twoday.net/search?q=Robert+C.+Byrd
http://freepage.twoday.net/search?q=McChrystal
http://freepage.twoday.net/search?q=Osama+bin+Laden
http://freepage.twoday.net/search?q=al-Qaeda
http://freepage.twoday.net/search?q=/gaddy

Embrace the Dollar's Downfall

By Dean Baker

Banks might suffer if China stopped buying US debt, but the US economy as a whole would be much better off.

http://www.informationclearinghouse.info/article23756.htm



The Dollar Will Not Crash

By Mike Whitney

What difference does it make if China and Russia are unhappy? Who gives a hoot? Toppling the dollar is going to take a concerted effort by people who truly despise the system, not the blather of malcontents who are simply envious of US power.

http://www.informationclearinghouse.info/article23757.htm



The Two Americas

By Andre Damon and Joe Kishore

The big banks have used government money to return to profitability and the stock market has risen more than 50 percent since last March. The market has been pushed up by investors awash in cash who have no productive outlet for their money. But its extraordinary rise is also a vote of confidence in the Obama administration by bankers and big investors who have been reassured that it is fully committed to protecting their interests.

http://www.informationclearinghouse.info/article23752.htm



A Reality Check From the Brink of Extinction

By Chris Hedges

Those who run our corporate state have fought environmental regulation as tenaciously as they have fought financial regulation. They are responsible for our personal impoverishment as well as the impoverishment of our ecosystem.

http://www.informationclearinghouse.info/article23755.htm

--------

The Zero Discount Value of Gold and Dethroning the Dollar
http://www.lewrockwell.com/rozeff/rozeff317.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Obama
http://freepage.twoday.net/search?q=Dollar+crash
http://freepage.twoday.net/search?q=Big+Banks
http://freepage.twoday.net/search?q=stock+market
http://freepage.twoday.net/search?q=Dean+Baker
http://freepage.twoday.net/search?q=Mike+Whitney
http://freepage.twoday.net/search?q=Andre+Damon
http://freepage.twoday.net/search?q=Joe+Kishore
http://freepage.twoday.net/search?q=Chris+Hedges
http://freepage.twoday.net/search?q=com/rozeff

Taking Stock of the Republicans

By Mike Whitney

The Republicans have become deficit hawks. It's more phoniness from a party of phonies. They've decided to stake their political future on opposition to Obama's agenda. It doesn't matter what it is; they're against it. Stimulus is bad because extends unemployment benefits and keeps the states on life support. The Republicans have a better idea; let's build more bombs and slash taxes.

http://www.informationclearinghouse.info/article23753.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=Obama
http://freepage.twoday.net/search?q=hawk
http://freepage.twoday.net/search?q=stimulus
http://freepage.twoday.net/search?q=unemploy
http://freepage.twoday.net/search?q=Mike+Whitney

Iranian Nuclear Threat Hyped: ElBaradei

By Jerusalem Post Staff

The greatest danger in the region, according to ElBaradei, comes from the possibility of an Israeli air strike on Iran's nuclear facilities.

http://www.informationclearinghouse.info/article23751.htm



Game Plan: If Israel Strikes Iran First

By Dan Raviv

Retired General Says Israeli Attack to Take Out Iran's Nuclear Facilities Not Only Possible, the U.S. Should Join In.

http://www.informationclearinghouse.info/article23750.htm



ElBaradei warns against any Israeli attack on Iran

ElBaradei said he was convinced the Iranians were prepared at one point to stop their enrichment program but that the previous US administration and the European powers missed an opportunity to end the standoff by imposing conditions on Iran that were "impossible to accept".

http://presstv.ir/detail.aspx?id=110474&sectionid=351020104


From Information Clearing House



http://freepage.twoday.net/topics/Is+Iran+next/
http://freepage.twoday.net/search?q=ElBaradei

ALBA-Länder beschließen Einführung einer gemeinsamen Währung

Damit wollen die Länder Lateinamerikas und der Karibik ihre Abhängigkeit vom US-Dollar und von den USA abbauen.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/146370

Merkel will sich angeblich mit Pandemrix impfen lassen

Bundesinnenministerium weist "Privilegierung von politischen Verantwortungsträgern" bei der H1N1-Impfung zurück.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/146380



Die selbsternannte "Elite" und das gemeine Volk vor der Schweinegrippe

Die Regierung erhält mitsamt den Mitarbeitern der Ministerien einen anderen Impfstoff als das Volk - das erzeugt Misstrauen und Ärger.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/146376



http://freepage.twoday.net/search?q=Schweinegrippe
http://freepage.twoday.net/search?q=H1N1
http://freepage.twoday.net/search?q=Pandemie

The two major political parties are equally culpable in stripping America of its founding principles

You Might Be A Constitutionalist If . . .

by Pastor Chuck Baldwin

More than thirty years as a student of American history, constitutional government, and the Holy Bible leads me to the conviction that the two major political parties in this country (at the national level) are equally culpable in stripping America of its founding principles. In my opinion, both the Democrat and Republican parties in Washington, D.C., have zero fidelity to the U.S. Constitution and zero respect for America's foundational precepts. In my studied opinion, neither........

http://www.newswithviews.com/baldwin/baldwin541.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=bipartisan
http://freepage.twoday.net/search?q=Constitution
http://freepage.twoday.net/search?q=com/baldwin

Child Vaccines Overload: Swine Flu Shot Untested

http://groups.google.com/group/omeganews/t/de02ca72a19ec2eb?hl=de



http://freepage.twoday.net/search?q=vaccin
http://freepage.twoday.net/search?q=swine+flu
http://freepage.twoday.net/search?q=H1N1

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