Sonntag, 23. November 2008

Housing Is Bad Enough, but Wait, It'll Get Worse

Kevin G. Hall, McClatchy Newspapers: "If you think the housing slump can't get much worse, Martin Feldstein thinks that both home prices and the broader economy can, and very likely will, get a whole lot worse."

http://www.truthout.org/112308Y



http://freepage.twoday.net/search?q=housing
http://freepage.twoday.net/search?q=Martin+Feldstein
http://freepage.twoday.net/search?q=Kevin+G.+Hall

The Republican War on Welfare

By Huda Alnasir

It was such an easy sell, and so rewarding at the polls. All they had to do was convince working- and middle-class families that while they were slaving away and paying taxes, there were shiftless minorities and poor whites having babies, using drugs, and watching television on their dime.

http://www.informationclearinghouse.info/article21304.htm

U.S. Would Control Profits from Iraqi Oil Exports Under Agreement

By Jeremy R. Hammond

The terms of the agreement effectively allow the U.S. to continue to control billions of dollars of proceeds from the sale of exported Iraqi oil held in the Federal Reserve Bank of New York. It also contains numerous loopholes that could allow the continuing long-term presence of U.S. military forces and would effectively maintain U.S. jurisdiction over crimes committed by American soldiers.

http://www.informationclearinghouse.info/article21301.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=Iraq+oil
http://freepage.twoday.net/search?q=Big+Oil
http://freepage.twoday.net/search?q=security+pact
http://freepage.twoday.net/search?q=Jeremy+R.+Hammond

Pakistanis Fear U.S. Collision with Neighboring Enemies

By Jane Perlez

A redrawn map of South Asia has been making the rounds among Pakistani elites. It shows their country truncated, reduced to an elongated sliver of land with the big bulk of India to the east, and an enlarged Afghanistan to the west. - It has fueled a belief among Pakistanis, including members of the armed forces, that what the United States really wants is the breakup of Pakistan, the only Muslim country with nuclear arms.

http://www.informationclearinghouse.info/article21300.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=Pakistan
http://freepage.twoday.net/search?q=Jane+Perlez

Harte Zeiten ab 2009: Mehr Sanktionen, weniger Rechte und mehr umstrittene Ein-Euro-Jobs

Die Bedingungen werden sich aufgrund der "Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" (Instrumentenreform) im kommenden Jahr für Hartz IV Betroffene entscheident verschlechtern. In kurzen Worten bedeutet dies mehr Sanktionen, weniger Rechte und mehr umstrittene Ein-Euro-Jobs.

Lesen Sie weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/instrumentenreform59024.php



Warum die "Tafeln" Hartz IV stützen

Suppenküche statt Sozialstaat: Die Tafeln expandieren – und ihr Bundesverband kungelt mit den Hartz-IV-Parteien. Bis zum Ende des Jahres 2008 rechnen die Einrichtungen der Tafeln mit rund einer Million Besuchern. Falls dies so sein sollte, wäre es eine Verdopplung innerhalb der letzten drei Jahren. In der Bundesrepublik existieren derzeit 795 Tafeleinrichtungen. Ein trauriger Rekord, der "System" hat, wie Jan Eisner aufzeigt.

Lesen Sie weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/tafeln7277263.php

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Weitreichende „schlimme“ Änderungen im SGB II (Hartz IV) und SGB III geplant

DGB fordert umfangreiche Korrekturen in der Arbeitsmarktpolitik

„Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat sich für umfassende Korrekturen in der Arbeitsmarktpolitik ausgesprochen. Unter anderem müssten Ein-Euro-Jobs dringend zurückgefahren werden und durch qualitative Maßnahmen wie berufliche Weiterbildung ersetzt werden, sagte DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy. Anlass ist die Anhörung zum Gesetzentwurf über die Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente…“ Stellungnahme von Wilhelm Adamy, Leiter DGB-Bereich Arbeitsmarktpolitik, vom 24.11.08 beim DGB http://www.dgb.de/2008/11/24_neuausrichtung_arbeitsmarktpolitik/

Siehe dazu „DGB-Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ vom 19.11.08 (pdf) http://www.dgb.de/themen/themen_a_z/abisz_doks/a/arbeitsmarktpol_instrumente_neuausrichtung.pdf

Wenn die Berliner Zeitung (24.11.) titelt "Gewerkschaften fordern Ende der Ein-Euro-Jobs", so stimmt es leider nicht ganz. In der DGB-Stellungnahme heisst es lediglich (S. 3): „…Aus Sicht des DGB müssen die Ein-Euro-Jobs auf den Prüfstand. Kein Instrument hat eine schlechtere Bewertung bekommen durch Evaluation und Bundesrechnungshof. Die bisherige Praxis der Arbeitsgelegenheiten steht aus Sicht des DGB im Konflikt mit dem völkerrechtlichen Übereinkommen Nr. 29 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO). Ein-Euro-Jobs sind teurer als man denkt, bieten meist keine Perspektiven, fördern Lohndumping und gefährden teils reguläre Arbeitsplätze. Der massenhafte Einsatz von Ein-Euro-Jobs nach dem Gießkannenprinzip sollte deutlich zurückgefahren werden zugunsten von Qualifizierungsmaßnahmen und dem sog. sozialen Arbeitsmarkt
(Job-Perspektive und Kommunal-Kombi). Zugleich sollten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nicht gestrichen werden und eine existenzsichernde Mindestentlohnung vorgesehen werden…“


Aus: LabourNet, 25. November 2008



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Sarrazin: Erneute Pöbeleien des Berliner Finanzsenators gegenüber Hartz IV-Empfängern

Finanzsenator Thilo Sarrazin kann es nicht lassen: Erneute Pöbeleien des Berliner Finanzsenators gegenüber Hartz IV-Empfängern.

Es ist so einfach gegen die Schwachen dieser Gesellschaft vorzugehen. Manch einer glaubt, der Berliner Finanzsenator, Thilo Sarrazin (SPD), hat das falsche Parteibuch. Denn was dieser immer und immer wieder von sich gibt, gehört zunehmend deutlich in die rechte Ecke. In einer TV-Diskussionssendung des Nachrichtensenders "N24" sagte Sarrazin auf die Frage, ob eine Anhebung des ALG II Regelsatzes die Konjunktur ankurbeln würde: "Das ist kein Konjunkturprogramm. Wofür geben die das Geld aus? Für Flachbildschirme, Videorekorder, MP3-Player. Es geht alles nach Fernost. Es geht alles nach Südchina. Und nichts bleibt hier."

Lesen Sie weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/sarrazin08401.php



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Wirtschaftsforscher fordern höheren Hartz IV-Satz

Die Ökonomen der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik fordern in einem Aufsatz eine Aufstockung des Arbeitslosengeld II Regelsatzes auf 450 Euro im Monat. Hintergrund der Ausarbeitung ist die derzeitige Finanzkrise. Um beispielsweise mehr Kaufkraft zu erzeugen, wäre eine Aufstockung des Regelsatzes sinnvoll. Zudem werden rund 75 Milliarden Euro für Infrastruktur, Bildung, Kultur und das Gesundheitswesen gefordert. Die Wirtschaftswissenschaftler sind überzeugt, dass eine generelle Arbeitszeitverkürzung sowie eine Ausweitung der öffentlich geförderten Beschäftigung statt finden sollte.

Lesen Sie weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19b5130.php



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Seehofer kämpft gegen Klimaschutz

Netzeitung - national, Germany

Deshalb sollten den Herstellern nun Grenzwerte vorgeschrieben werden. Der Umweltkommissar hatte einen Grenzwert von durchschnittlich 120 Gramm CO2 pro...

http://www.netzeitung.de/politik/ausland/1218297.html

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Wichtig Zahnärzte sind wohl schlimmer als die Pharmaindustrie

"Dass Seehofer anlässlich seines Abschieds von Bonner Journalisten nach seinen schlimmsten Erfahrungen in seiner Amtszeit befragt wurde, lag angesichts der vielen Anfeindungen der vergangenen Monate nahe. Nahe liegend auch die Antwort: „Das war der Druck der Zahnärzte“ - auf ihn, auf Freunde, frühere Studienkollegen, die Mitarbeiter und deren Familien. Seehofer: „Das übersteigt das menschlich vorstellbare Maß.“ Die Funktionäre hätten sogar Druck auf den Verleger seiner Heimatzeitung ausgeübt, dem man wegen der positiven Berichterstattung über ihn mit der Kündigung von Abos gedroht habe. Offenbar sind die Standesvertreter nicht mal vor Missbrauch ihrer Mitglieder zurückgeschreckt. Nach einer von zahlreichen Zahnärzten unterzeichneten Anzeige gegen ihn hatten ihm viele geschrieben, sie hätten nichts von ihrer Unterschrift gewusst. Die versuchte Einflussnahme der Zahnärzte hat offenbar auch die bekanntermaßen erfolgreiche Lobbytätigkeit der Pharmaindustrie übertroffen. Der attestierte Seehofer, dass auch sie „eine perfekte Lobby hat, aber nie falsches Spiel getrieben hat.“ Abschließend zum Kapitel Zahnärzte gab der Minister auch freimütig zu, die Einführung der Kostenerstattung zur direkten Abrechnung mit den Patienten sei ein Fehler gewesen. „Das geht nur mit Leuten, die auch verantwortungsvoll damit umgehen.“

Quelle: Die Zeit, 22.10.98


Nachricht von Dr. Joachim Mutter


Uwe Dinger schrieb:

Möchte auf eine humorvolle, aber in diesem Fall auch hochbrisante Sendung hinweisen:

Als letzter Gast tritt Uwe Dolata auf, der einen Einblick zum Thema Korruption in Deutschland gibt.

Ein paar Infos unter anderem hier:

http://www.uwe-dolata.eu/ oder http://de.wikipedia.org/wiki/Uwe_Dolata


TV-HINWEIS

Aufgemerkt! Pelzig unterhält sich Die ganz besondere Talkshow

Das Frühjahr 2010 hat es in sich, Krisen überall: Endlose Hartz IV-Debatte, Missbrauchsskandal durch Kirchenvertreter, Werteverfall, Korruption, Vertrauensschwund aller Orten. Doch wem können wir heutzutage überhaupt noch trauen? Und wie kann man Scharlatane entlarven? Das sind die aktuellen Probleme, die Pelzig heute mit seinen illustren Gästen diskutiert.

Aufgemerkt!

Die nächste Sendung mit Erwin Pelzig sehen Sie am Donnerstag, den 8. April 2010 im Ersten. Zur Bowle lädt Pelzig dann ...

§ Die fünffache Paralympics-Siegerin Verena Bentele
§ den Ex-Tagesthemen-Moderator Ulrich Wickert
§ den Gedankenleser Thorsten Havener
§ den Wirtschaftskriminalisten Uwe Dolata

Die Sendung wird am Freitag, 16. April, 22.30 Uhr im Bayerischen Fernsehen wiederholt.

Uwe Dolata weisst unter anderem auf das bekannte Seehofer-Interview hin:
http://www.diagnose-funk.org/lobbyismus/der-druck-der-pharma-lobby-war-zu-gro.php

Interessant hierzu auch http://medien.diagnose-funk.org/videos/das-pharmakartell.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Seehofer
http://freepage.twoday.net/search?q=Lobby
http://freepage.twoday.net/search?q=Pharmaindustrie
http://freepage.twoday.net/search?q=Klimaschutz

Plame affair and Plame affair timeline

http://groups.google.de/group/freepage-news/t/445f57c759dd2af2?hl=en



http://freepage.twoday.net/search?q=Valerie+Plame

Machtpolitische Erosion des Grundgesetzes

Bundesinnenminister Schäuble, eigentlich zuständig für den Verfassungsschutz, erweist sich immer mehr als Gefährder des Grundgesetzes.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29197/1.html

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22. November 2008

Rote Karte für Innenminister

Zu Schäubles Vorstoß nach Änderung des Grundgesetzes erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak:

Der Vorstoß von Innenminister Schäuble, das Grundgesetz im Hinblick auf die Abstimmungsregeln im Bundesrat zu ändern, entlarvt Schäuble einmal mehr als Scheindemokrat. Demokratie à la Schäuble heißt - das Grundgesetz so lange zu ändern, bis es ihm passt. Schäuble outet sich damit nicht nur als schlechter Verlierer, sondern vielmehr als jemand, der demokratische Spielregeln nur so lange einhält, wie es ihm nützt. Kennzeichen des Rechtsstaates ist es aber gerade, dass die Gesetze nicht so lange geändert werden, bis die eigenen politischen Vorstellungen durchsetzbar sind. Die politischen Parteien sind aufgefordert, Schäuble die Rote Karte zu zeigen und ihn in Rente zu schicken.

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/rote-karte-fuer-innenminister/



http://freepage.twoday.net/search?q=Schäuble

WEO Calls for Global Energy Revolution Despite Economic Crisis

“We cannot let the financial and economic crisis delay the policy action that is urgently needed to ensure secure energy supplies and to curtail rising emissions of greenhouse gases. We must usher in a global energy revolution by improving energy efficiency and increasing the deployment of low-carbon energy,” said Nobuo Tanaka, Executive Director of the International Energy Agency (IEA) today in London at the launch of the World Energy Outlook (WEO) 2008 – the latest edition of the annual IEA flagship publication.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741684817ms129

So viele Tierversuche wie vor 20 Jahren

Mehr als 2,6 Millionen Tiere wurden im Jahr 2007 in Deutschland für Tierversuche verwendet, etwa 100.000 mehr als im Vorjahr.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741684796ms129



http://freepage.twoday.net/search?q=Tierversuch

Wir sollten das Öl verlassen, bevor das Öl uns verlässt

"Wir sollten das Öl verlassen, bevor das Öl uns verläßt" Es ist eine unmißverständliche Ansage voller Dramatik: selbst der Chefökonom der Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Birol, empfiehlt angesichts zunehmend schwindender Erdölvorräte in dringlichen Worten einen Wechsel unserer Rohstoffbasis. Bericht von Dr. Hermann Fischer

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741684785ms129



Was ist der Antriebsstoff der Zukunft?

Wie lässt sich der Wunsch nach Mobilität trotz Klimaerwärmung aufrechterhalten?
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741684801ms129



Erneuerbare Energiequelle Mensch: Vorbild Ghandi

Der Mensch als erneuerbare Energiequelle – mit dem E-Spinnrad E-Charkha.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741684811ms129



Kopf schlägt Kapital

Habe Mut dich Deines Kopfes zu bedienen. Zu einem sehr gefährlichen Buch von Günter Faltin. Von Rupert Neudeck

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741684786ms129



Tatort Meer ... ausgebeutet und zugemüllt - WDR | 25.11.08 | 21:00 Uhr | WDR | 29.11.08 | 10:20 Uhr

Das Meer – die größte Mülldeponie der Welt. Ob radioaktive Abfälle oder täglicher Hausmüll – die Weltmeere haben sich in eine gigantische Mülldeponie verwandelt. Wissenschaftler schätzen, dass jedes Jahr dreimal so viel Abfall ins Meer gelangt wie an Fisch heraus geangelt wird.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741684788ms129



Fluch der bunten Plastikwelt - ZDF | 26.11.08 | 22:30

Eine Welt ohne "Plaste und Elaste" ist heute völlig undenkbar. Kunststoff war eine der größten Errungenschaften der Menschheit, in Ost und West Symbol des Fortschritts nach dem zweiten Weltkrieg, aber schon in den Siebzigern auch Inbegriff von Konsumwahn und Wegwerfgesellschaft. Ausgerechnet seine Hauptvorteile, nämlich Vielseitigkeit und Langlebigkeit, machen Kunststoff heute zu einem Problem von globalen Ausmaßen und mit vielen Facetten. Woraus sollen all die nützlichen Produkte gemacht werden, wenn die Ölreserven versiegen? Und was wird aus den Abfällen, die über Jahrzehnte nicht verrotten?

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741684789ms129



Ozeanische Todeszonen breiten sich aus

Klimawandel führt zu drastischem Sauerstoffschwund.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741684797ms129

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